Mi, 13. Dezember 2017

"Weicher" Austritt?

13.06.2017 20:42

May: Termin für Brexit-Verhandlungen bleibt

Nach den Worten der britischen Premierministerin Theresa May können die Verhandlungen über einen Brexit am kommenden Montag beginnen. May sagte nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris, an dem vereinbarten Kalender mit der EU werde festgehalten.

Angesichts der andauernden Verhandlungen über die künftige Regierung in Großbritannien hatte die EU vor weiteren Verzögerungen beim Start der Brexit-Gespräche gewarnt. Drei Monate nach dem Austrittsantrag der Briten müssten beide Seiten "endlich" mit den Verhandlungen über den EU-Austritt beginnen, sagte der europäische Chefunterhändler Michel Barnier am Dienstag. "Wir haben keine Zeit zu verlieren."

"Wir bereiten uns auf alle Optionen vor"
Für die Austrittsverhandlungen sind gemäß dem EU-Vertrag zwei Jahre Zeit. Bis Ende März 2019 bleibt Großbritannien dabei EU-Mitglied. Barnier schloss auch ein Scheitern der Gespräche über einen geordneten Austritt nicht aus. "Wir bereiten uns auf alle Optionen vor", sagte er, ein Platzen der Verhandlungen werde aber "gravierende und ernste Folgen" für beide Seiten haben - vor allem für Großbritannien.

Premierministerin May stand bisher für einen "harten Brexit" mit einem Austritt Großbritanniens aus dem EU-Binnenmarkt. In ihrer konservativen Partei gibt es aber Vertreter, die einen harten Schnitt mit womöglich weitreichenden Folgen für die britische Wirtschaft vermeiden wollen.

Geheime Verhandlungen über "weichen" Brexit?
Britische Medien berichteten über geheime Verhandlungen von Tory-Ministern mit Politikern der oppositionellen Labour-Party über einen "weichen" Brexit. An den Geheimgesprächen sind laut "Daily Telegraph" mehrere hochrangige Minister aus Mays Kabinett beteiligt. May gilt nach dem Verlust der Mehrheit der Tories im Unterhaus bei den Wahlen als politisch geschwächt.

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Redaktion
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