So, 19. November 2017

Koalitionsfrage:

13.06.2017 05:02

SPÖ-Chefin schließt „Rot-Blau“ nicht vorweg aus

Soll "Rot-Blau" auf Bundesebene SPÖ-intern erlaubt werden - und zu welchen Bedingungen? Um diese heiß umstrittene Fragen geht’s am Mittwoch, dem 14. Juni, bei der Sitzung des SPÖ-Bundesparteivorstandes. SP-Landeschefin Birgit Gerstorfer sagt im Interview, wie sie zu diesen Fragen nach der Wahl steht.

"Krone": Gerade Sie könnten ja kein Problem haben mit einer Regierungsbeteiligung der FPÖ, weil Sie ja selbst mit Blau in einer Regierung sitzen, wenn auch nicht in einer Koalition.
Birgit Gerstorfer: Ja, ich sitze mit Blau in einer Regierung, aber ich habe nichts zu sagen in Richtung Blau und nichts zum Ausverhandeln mit Blau. Daher ist mein  Erfahrungsschatz auch ein anderer.


"Krone": Anders gewendet, könnten Sie ja aus erster Hand sagen, aus Ihrer Erfahrung mit blauer Regierungsarbeit, dass das mit roter Politik überhaupt nicht zusammenpasst, zum Beispiel im Sozialbereich.
Gerstorfer: Ja, das kann ich auf jeden Fall sagen, das passt auch wirklich gar nicht zusammen, wenn man zum Beispiel die letzte Landtagssitzung  zur Mindestsicherung betrachtet.


"Krone": Wir möchten Sie festnageln, was Sie persönlich von Rot-Blau im Bund halten. Würden Sie so eine Koalition vertreten oder nicht?
Gerstorfer: Also ich würde sagen, wenn wir eine Zusicherung haben, dass die sozialdemokratischen Fixpunkte in unserem Kriterienkatalog für Koalitionen eingehalten sind, dann macht es Sinn, über die anderen Themenstellungen, bei denen wir flexibler sind, in Diskussionen einzutreten. Das gilt übrigens auch in Richtung ÖVP.


"Krone": Das war jetzt die politische Antwort. Und die persönliche? Ist Ihnen Rot-Blau von vornherein so zuwider, dass Sie Nein sagen würden?
Gerstorfer: Für mich persönlich geht es auch um Personen. Wer aller daran beteiligt ist.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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