Mi, 13. Dezember 2017

Nach Wahlschlappe

11.06.2017 09:45

May ringt um Regierungs-Deal mit Nordiren

Nach ihrer Wahlschlappe haben sich die britischen Konservativen unter Premierministerin Theresa May im Grundsatz auf einen Regierungs-Deal mit der nordirischen DUP verständigt. Details der Vereinbarung sollen am Montag bei einer Kabinettssitzung besprochen werden, berichteten Nachrichtenagenturen am Samstagabend. Die beiden Parteien wollen in den nächsten Tagen weitere Gespräche führen, um die Vereinbarung "endgültig" unter Dach und Fach zu bringen, hieß es Sonntagfrüh aus Mays Amtssitz.

May habe am Samstagabend mit den Unionisten gesprochen, "um über den Abschluss einer Vereinbarung zu diskutieren, wenn das Parlament kommende Woche seine Arbeit wieder aufnimmt", sagte ein Regierungssprecher am Sonntag laut BBC. Die angeschlagene Premierministerin, deren Politik- und Führungsstil zunehmend infrage gestellt wird, ist im Unterhaus auf Unterstützung angewiesen. Die DUP erklärte, die Gespräche seien "bisher positiv" verlaufen.

Nordiren pokern um offene Grenze zu Irland
Bisher ist offen, was der künftige Partner der Tories im Parlament für seine Unterstützung fordert. Die - ebenfalls konservative - DUP ist strikt gegen eine undurchlässige EU-Außengrenze zwischen Nordirland und Irland nach dem EU-Austritt der Briten. Nordirland befürchtet wirtschaftliche Nachteile und ein Wiederaufflammen des Konflikts zwischen proirischen Republikanern und probritischen Unionisten.

May dagegen hat die Kontrolle über die eigenen Grenzen bisher als wichtigstes Ziel der Verhandlungen mit der EU genannt und ist bereit, dafür die Mitgliedschaft im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion aufzugeben. Die Verhandlungen sollen bereits am 19. Juni beginnen.

Wie hart wird der Brexit?
Die Regierungschefin hatte die vorgezogene Neuwahl eigentlich mit dem Ziel ausgerufen, ihre Regierungsmehrheit vor Beginn der Verhandlungen über den Austritt der Briten aus der EU zu verbreitern. Stattdessen verloren die Konservativen aber ihre absolute Mehrheit. Gegner eines sogenannten harten Brexit, wie er May vorschwebt, sehen sich durch die Parlamentswahl gestärkt. Die Labour Party, deren Vorsitzender Jeremy Corbyn für eine enge Bindung an die EU nach dem Austritt wirbt, konnte unerwartet viele Sitze hinzugewinnen.

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