Do, 14. Dezember 2017

Nach Todesurteil

11.06.2017 13:20

Gadafi-Sohn offenbar aus Haft in Libyen entlassen

Saif al-Islam, der 2011 verhaftete und 2015 zum Tode verurteilte Sohn des ehemaligen libyschen Machthabers Muammar al-Gadafi, ist Medienberichten zufolge aus dem Gefängnis entlassen worden. Der zweitälteste Sohn des früheren Staatschefs wurde offenbar im Rahmen einer Generalamnestie des Parlaments in Tobruk freigelassen.

Das Nachrichtenportak Alwasat zitierte eine Erklärung einer Miliz, die Gadafi junior in der westlibyschen Stadt Zintan im Gefängnis bewacht hatte. Der 44-Jährige verließ demnach die Stadt mit unbekanntem Ziel. Der Gadafi-Sohn war im Juli 2015 zum Tode verurteilt worden. Ihm wurden Kriegsverbrechen im Zuge der Aufstände gegen seinen Vater vorgeworfen.

Internationaler Strafgerichtshof fordert seit Jahren Auslieferung
Der Anwalt des Gadafi-Sohnes beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), Karim Khan, erklärte in einer E-Mail an die Nachrichtenagentur AFP, er könne die Freilassung seines Mandaten "im Moment weder bestätigen noch dementieren". Der IStGH äußerte sich noch nicht zu der Causa. Im Juli 2016 hatten sich Berichte über eine Freilassung Saif al-Islams als falsch herausgestellt.

Der IStGH bemüht sich seit Jahren vergeblich um eine Auslieferung des Gadafi-Sohns. Der Gerichtshof hatte 2011 auf dem Höhepunkt der libyschen Revolte einen Haftbefehl wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen ihn erlassen. Das Gericht wirft Saif al-Islam vor, die brutale Niederschlagung des Aufstands gegen seinen Vater maßgeblich mitgeplant zu haben. Zwischen Libyen und dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag entbrannte jedoch ein Streit darüber, vor welchem Gericht sich Saif al-Islam verantworten soll.

Bürgerkriegschaos seit Sturz des Gadafi-Clans
Seit dem mit westlicher Hilfe erfolgten Sturz Muammar al-Gadafis im Jahr 2011 herrscht in Libyen Bürgerkriegschaos. Drei Regierungen reklamieren die Macht für sich, ihr Einfluss ist jedoch lokal begrenzt. Die von den Vereinten Nationen unterstützte Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch hat kaum Kontrolle über die Hauptstadt Tripolis hinaus. Sie konkurriert mit einer selbst ernannten "Regierung der nationalen Rettung" um die Macht. Hinzu kommt der umstrittene, aber militärisch mächtige General Khalifa Haftar, der die Unterstützung des Parlaments in Ost-Libyen hat und dessen Truppen immer weiter in Richtung Tripolis marschieren.

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