Fr, 15. Dezember 2017

Baustelle Bildung

06.06.2017 19:24

SPÖ und ÖVP im Clinch: Schulreform kommt zu Fall

In Sachen Bildungspolitik ist man in Österreich ja einiges gewohnt. Aber dass eine Reform monatelang verhandelt wird, es eine Einigung gibt, sogar die Blockierer-Gewerkschaft zustimmt - und das Paket dann letztendlich doch scheitert, ist sogar für heimische Verhältnisse außergewöhnlich. Die Schulautonomie jedenfalls wird auf der Strecke bleiben.

Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) versucht bis zuletzt den Schein zu wahren und Optimismus zu verströmen. "Ich glaube daran, dass wir heute noch zu einem Abschluss kommen", so die Ministerin am Dienstag. Richtig realistisch war dieser Wunsch jedoch nicht. Schon in den Tagen vor dem langen Pfingstwochenende hatte es immer wieder geheißen, dass nun die letzte, aber wirklich die allerletzte Verhandlungsrunde anstehe und man auf einem guten Weg sei. Eine Einigung wurde bis jetzt nicht erzielt. Sollte die Reform tatsächlich noch umgesetzt werden, müsste sie am Mittwoch ins Parlament.

Schuldzuweisungs-Karussell dreht sich
Das gegenseitige Schuldzuweisungs-Karussell dreht sich auf Hochtouren. Die ÖVP lehnt die von den Grünen geforderten zusätzlichen Modellregionen für die Gesamtschule ab. Selbst wenn alle Schulpartner, also Schüler, Eltern und Lehrer, der Einführung des gemeinsamen Unterrichts zustimmen müssten.

Gleichzeitig sucht die ÖVP, die die Reform intern ja schon abgesagt hat, nach einem anderen Weg, das Autonomiepaket zu verhindern ohne als Schuldige dazustehen. Indem sie die Bildungsreform nun plötzlich mit der Studienplatzfinanzierung verknüpft und einen Tauschhandel verlangt. So nach dem Motto: Gibst du mir das eine, geb ich dir das andere.

"Der Zeitplan war ein ganz anderer"
Die SPÖ tobt: "Der Zeitplan war ein anderer. Man kann uns doch nicht ein Jahr quälen und dann von uns verlangen, dass wir einer anderen Sache innerhalb einer Woche zustimmen", ist von den Roten zu hören. Außerdem sei der Gesetzesvorschlag zur Studienplatzfinanzierung nicht ausformuliert.

Bei Wissenschaftsminister Mahrer klingt das so: "Die ÖVP will eine große Lösung, vom Kindergarten bis zur Hochschule. Jetzt stehen der Kanzler und die SPÖ auf der Bremse."

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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