Sa, 16. Dezember 2017

"Besprechen das"

31.05.2017 07:45

Linie zur FPÖ: SPÖ eiert auch noch im Juni herum

Die SPÖ wird sich zwar definitiv noch vor der Wahl festlegen, ob die FPÖ ein potenzieller Koalitionspartner sein kann oder nicht, allerdings könnte sich das noch den ganzen Juni hinziehen. Es bleibe "selbstverständlich" dabei, dass die SPÖ noch vor der Wahl sagen werde, ob eine Koalition mit der FPÖ ausgeschlossen bleibt oder nicht, betonte SP-Kanzleramtsminister Thomas Drozda am Dienstag in der ORF-"ZiB 2", der die Entscheidung im Juni erwartet.

Drozda verwies darauf, dass SPÖ-Chef Christian Kern ja am Dienstag erneut betont hatte, dass die SPÖ ihre Bedingungen für Koalitionen anhand des noch zu beschließenden Kriterienkatalogs "zeitgerecht" formulieren und die Öffentlichkeit darüber informieren werde. "Wir werden das im Parteivorstand und im Präsidium besprechen und auf Basis des Kriterienkatalogs ganz klar machen - nämlich vor der Wahl klarmachen - ob wir eine derartige Koalition ausschließen oder nicht", sagte Drozda.

Bekannt gegeben werden dürfte die Entscheidung vermutlich im kommenden Monat, meinte der rote Regierungskoordinator: "Nachdem der Parteivorstand jetzt Mitte Juni tagt, sich mit dem Kriterienkatalog beschäftigt, gehe ich davon aus, dass wir eher im Juni sein werden."

"Parteivorsitzender soll verhandeln"
Zur SPÖ-internen Debatte um eine Mitgliederbefragung zu Koalitionen gab sich Drozda zurückhaltend: "Ich bin der Meinung, dass ein Parteivorsitzender, der mit 97 Prozent demokratisch legitimiert ist, auch das Pouvoir haben sollte, ein Koalitionsübereinkommen zu verhandeln. Und letztlich ist es ohnehin eine Sache, die der Parteivorstand zu beschließen hat." Gleichzeitig betonte er, er verschließe sich der Idee einer Abstimmung nicht. Letztlich sei das eine Frage, die im Parteipräsidium und im SP-Vorstand zu entscheiden sei.

Scharfe Kritik übte Drozda an der ÖVP und sprach erneut die Differenzen an, die am Dienstag - etwa in Sachen Beschäftigungsbonus - wieder deutlich sichtbar wurden. Vor allem die seitens der ÖVP geäußerten Bedenken zur - für die Umsetzung der Bonus notwendigen - Förderrichtlinie missfiel dem Minister, der auf unterschiedliche Signale aus der ÖVP zu diesem Thema verwies. Der Ärger seiner Partei sei berechtigt, denn man habe es seitens der ÖVP "mit einer fortgesetzten Sache des Tarnens und Täuschens, der Scharaden und der Wolken zu tun", so Drozda.

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