So, 19. November 2017

Von Europa aus

30.05.2017 22:52

Vorerst kein Laptop-Verbot bei Flügen in die USA

Flugreisende dürfen bei Flügen aus Europa in die USA vorerst weiter mit Laptop oder Tablet-Computer an Bord gehen. Die USA wollen ihr umstrittenes Verbot zunächst nicht auf Europa ausweiten, wie das US-Heimatschutzministerium am Dienstag mitteilte. Heimatschutzminister John Kelly stellte aber in einem Telefonat mit EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos und EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc klar, dass die Pläne noch nicht vom Tisch seien.

Zuvor hatte es aus Kreisen der EU-Kommission in Brüssel gegenüber der Deutschen Presse-Agentur geheißen, die USA verzichteten auf eine Ausweitung des Laptopverbots in der Kabine für Flüge von und nach Europa. "Diese Berichte sind absolut falsch", sagte wiederum ein Ministeriumssprecher am Dienstag in Washington.

Ein ähnliches Verbot haben die USA bereits für Flüge ausgesprochen, die zu zehn Flughäfen des Nahen Ostens und Nordafrikas führen oder von dort kommen. Großbritannien führte ein ähnliches Verbot ein. US-Terrorexperten fürchten Sprengstoffanschläge mit den elektronischen Geräten. Die Überlegungen der USA gehen auf Geheimdienstinformationen zurück: Demnach sollen Terrororganisationen Methoden entwickelt haben, um Sprengsätze in Laptops und anderen elektronischen Geräten zu verbergen.

Verbot für gewisse Auslandsflüge bereits in Kraft
Schon seit März dürfen sämtliche elektronischen Geräte, die größer als Mobiltelefone sind, also Laptops, Tablets, E-Book-Reader oder Kameras, für Verbindungen von zehn Flughäfen in Nordafrika und dem Nahen Osten nicht mehr in die Kabine mitgenommen werden. Bei einem Verbot für die gesamte EU wären laut dem Flughafenbetreiber-Verband ACI Europe mehr als 3250 Flüge pro Woche in die USA betroffen.

Das für acht muslimisch geprägte Länder geltende Verbot der Mitnahme bestimmter elektronischer Geräte im Handgepäck könne auf Europa ausgeweitet werden, wenn Geheimdienstinformationen und die Art der "Bedrohung" dies erforderten, erklärte das US-Heimatschutzministerium. Kelly habe in dem Telefonat mit den EU-Kommissaren gesagt, er werde alle notwendigen Maßnahmen erlassen, um die Sicherheit der Luftfahrt zu gewährleisten, einschließlich eines Verbots elektronischer Geräte im Passagierraum. Diese Maßnahme sei "weiter auf dem Tisch".

"Terroristen besessen davon, US-Maschine abstürzen zu lassen"
Nachdem in Washington erwogen wurde, das Verbot auf Flüge aus Europa auszuweiten, fanden Mitte Mai in Brüssel Gespräche zwischen hochrangigen Vertretern der EU und des US-Heimatschutzministeriums statt. Kelly hatte am Sonntag im TV-Sender Fox argumentiert, es gebe "eine echte Bedrohung gegen die Luftfahrt". Terroristen seien "besessen" davon, eine Maschine im Flug abstürzen zu lassen, vor allem eine amerikanische Maschine, voll mit Amerikanern".

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hatte sich Mitte Mai offen für verschärfte Sicherheitsmaßnahmen gezeigt. Es gebe "viele Argumente, die dafür sprechen", die Laptops statt in der Kabine im Frachtraum zu transportieren. Im Zweifel gehe "Sicherheit vor Bequemlichkeit". Die deutsche Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries hatte hingegen das geplante Verbot kritisiert. Sie verwies auf "Millionenschäden" für Unternehmen, deren Mitarbeiter nicht mehr im Flugzeug arbeiten könnten.

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Redaktion
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