Do, 19. Oktober 2017

Viktor Sigl:

27.05.2017 15:21

Alte Gemeindeprüfung verfolgt ÖVP-Politiker

Eine alte Gemeindeprüfung der Gemeindeaufsicht des Landes über seine Zeit als Bürgermeister von Bad Kreuzen "verfolgt" den ÖVP-Politiker Viktor Sigl, obwohl er glaubt, dass alles ausgeräumt und klargestellt sei. Der Prüfauftrag erging vor mehr als 12 Jahren.

Viktor Sigl, Erster Präsident des Hohen Landtags, in der Geisterbahn (siehe Karikatur) - was ist da los? Die "Geister" symbolisieren es schon: Stempel spielen eine Rolle in einer alten Geschichte, die am 13. Jänner 2005 mit einem Prüfauftrag des damaligen SPÖ-Landesrates Josef Ackerl bezüglich der Bürgermeisterbezüge von Sigl in Bad Kreuzen begann.
Wie diese Prüfung abgelaufen ist und was in Prüfberichten und Aktenvermerken steht und nicht steht, ist Teil jener Causa eines Gemeindeprüfers, der seine Vorgesetzten und andere Landesbeamte unter dem Vorwurf des Amtsmissbrauchs angezeigt hat (wir berichteten): Kurz erwähnt in der ursprünglichen Sachverhaltsdarstellung, später noch mit reichlich Material "aufgefettet". Mit dem Kernvorwurf, Sigl habe Belege für Reisekosten nachträglich produziert und mehr - was Sigl heute mit dem Hinweis auf diverse Fahrtenbücher ins Reich der Phantasie verweist.

Stempel konfisziert
"Stempel und Stempelkissen wurden (im Februar 2005 am Gemeindeamt Bad Kreuzen) konfisziert, um die Manipulation beweisen zu können", heißt es in der zusätzlichen Sachverhaltsdarstellung über diese Gemeindeprüfung. Nach einigen Tagen hätten diese Stempel auf Drängen eines Vorgesetzten in der Gemeindeabteilung des Landes wieder zurückgegeben werden müssen. Strafrechtlich dürfte alles verjährt sein, wenn denn etwas an den Vorwürfen dran sein sollte. Aber in Zeiten, in denen 17 Jahre alte Dissertationen zu Politiker-Rücktritten führen können, muss man wohl "alte Geschichten" etwas ernster nehmen.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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