Fr, 15. Dezember 2017

Rechnungsabschluss

25.05.2017 22:43

Asyl-Kosten explodierten

In Salzburg sind die Kosten für die Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen zuletzt massiv in die Höhe geschnellt: Wie jetzt aus dem Rechnungsabschluss für 2016 hervorgeht, belaufen sich die Mehrausgaben in diesem Bereich mittlerweile auf 10,7 Millionen Euro.

Argumentiert wird diese Kostenexplosion von Seiten des Landes mit dem starken Anstieg der Asylwerber, die in der Grundversorgung sind. Während im Juni 2015 die Zahl noch bei 1985 lag, hat sie sich binnen eines Jahres auf 4620 Personen (Stand: Juni 2016) mehr als verdoppelt!

Asyl-Zahlen haben sich verdoppelt

Eine Entwicklung, die auch auf Bundesebene zu beobachten ist: Österreichweit lag die Zahl der Asylwerber im Juni 2015 noch bei 37.200 Personen, nur ein Jahr später waren bereits 85.000 Personen registriert.

Der Löwenanteil der Kosten beläuft sich auf Ausgaben für Unterbringung, Verpflegung, Information, Beratung und Betreuung sowie für die Deutschkurse für Flüchtlinge.

Mietzahlungen für leere Asylquartiere

Außerdem hat das Land Salzburg ordentlich Geld in die Hand nehmen müssen, um die vom Bund geforderten Unterbringungsmöglichkeiten bereitstellen zu können. Dazu mussten in vielen Fällen Gebäude erst teuer angemietet und dann baulich angepasst und möbliert werden. Gerade die teils hohen monatlichen Mietkosten werden auch in den kommenden Jahren das Budget weiterhin finanziell belasten, denn das Land hat die Verträge oftmals über mehrere Jahre abgeschlossen. Selbst wenn ein Quartier also nicht mehr bewohnt wird, muss trotzdem noch dafür bezahlt werden. Aktuell belaufen sich die jährlichen Ausgaben für Mieten auf über zwei Millionen Euro - die Betriebskosten sind hier noch gar nicht eingerechnet.

Um diese Mehrkosten überhaupt stemmen zu können, mussten Mittel aus anderen Bereichen im Budget umgeschichtet werden. Das sorgt neuerlich für Kritik von Seiten der Freiheitlichen.

FPÖ kritisiert Kosten-Explosion

"Zehn Millionen Euro sind wirklich sehr viel Steuergeld, das uns jetzt an anderer Stelle einfach fehlt", kritisiert FPÖ-Landtagsabgeordnete Marlies Steiner-Wieser gegenüber der "Krone". "Einerseits gibt es angeblich nicht genug Geld für die Reparaturen der maroden Straßen, andererseits werden hier mehrere Millionen Euro für leerstehende Gebäude ausgegeben."

Der Bewegungsspielraum des Landes ist in dieser Frage allerdings nur begrenzt, weil es sich an die gesetzlichen Vorgaben des Bundes halten muss. Grundsätzlich würde sich die Situation aber zunehmend entspannen, heißt es dazu - auch weil die Flüchtlingszahlen konstant rückläufig sind.

ZITAT von LAbg. Marlies Steiner-Wieser

"Das Land hat die Kosten für die Asylkrise von vorneherein einfach unterschätzt."

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