Do, 23. November 2017

Mitgliederbefragung?

26.05.2017 05:53

Koalition mit der FPÖ: SPÖ setzt auf Zeitgewinn

In der Frage über eine Koalition mit der FPÖ setzt die SPÖ weiter auf Zeitgewinn. Der von Bundeskanzler Christian Kern eingesetzte Parteireformdenker Michael Schickhofer erntet vorsichtige Zustimmung für seinen Plan, dass die Parteimitglieder über eine solche Regierungszusammenarbeit abstimmen sollen. Mit der Idee, die SPÖ-Mitglieder über eine Regierungspartnerschaft mit den Freiheitlichen abstimmen zu lassen, kann die Kanzler-Partei eine Entscheidung vorerst einmal umschiffen.

Von einigen SPÖ-Kollegen in den Bundesländern wurde dieser Urabstimmungsplan, den der steirische SPÖ-Chef und Kanzler-Vertrauten Schickhofer entwickelt hat, durchaus mit Wohlwollen aufgenommen. Allerdings mit unterschiedlichen Nuancen. So hat Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl sofort erklärt: "Ich begrüße eine Mitgliederbefragung auf Bundesebene."

Warten auf Kaisers "Kriterienkatalog"
Zurückhaltender, aber nicht ablehnend die Stellungnahme der Tiroler SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik: "Ja, warum nicht?" Kärntens Landeshauptmann und SPÖ-Chef Peter Kaiser, der seit Monaten an einem "Kriterienkatalog" arbeitet, in dem die SPÖ die Voraussetzungen für eine Regierungszusammenarbeit festschreiben will, verweist auf diesen Katalog, der offiziell noch immer auf sich warten lässt.

Lieber doch nur in den Gremien diskutieren?
Die Position von Salzburgs SPÖ-Chef Walter Steidl zur SPÖ-Mitgliederbefragung über eine FPÖ-Koalition fällt umständlicher aus. Sie lautet, dass diese Basisbefragung "nicht vorrangig" sei. Die auf Anhieb für Nicht-Funktionäre kaum verständliche Erklärung könnte bedeuten, dass man die Frage in den Parteigremien diskutieren sollte.

Strache: "SPÖ philosophiert über einen Verhinderungskatalog"
Offenkundig einigermaßen lächerlich findet FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache die Behandlung der FPÖ-Frage in der SPÖ. "Man philosophiert dort über einen sogenannten Kriterienkatalog, der doch nur ein Verhinderungskatalog ist, bei dem aber keiner die Inhalte kennt, und zusätzlich will man eine Mitgliederabstimmung", kommentiert Strache das Dilemma der Kern-SPÖ. Solange die SPÖ dies nicht geklärt hat, gelte der SPÖ-Beschluss, dass es "keine Koalition der SPÖ mit der FPÖ auf Bundesebene gibt. Das ist die Realität", so Strache.

Kronen Zeitung

Das könnte Sie auch interessieren
Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Für den Newsletter anmelden