Di, 21. November 2017

Tumulte in Brasilien

25.05.2017 08:44

Demonstranten setzen Ministerium in Brand

Bei heftigen Protesten gegen Brasiliens Präsidenten Michel Temer haben Demonstranten am Mittwoch in der Hauptstadt Brasilia Feuer im Agrarministerium gelegt. Schwarze Rauchwolken standen über dem Regierungsviertel, nach Angaben der Polizei hatten sich rund 35.000 Menschen dort versammelt. Die Polizei setzt Tränengas ein, um einen Sturm auf den Kongress zu verhindern, mehrere Ministerien mussten evakuiert werden. Der Präsident ordnete sogar den Einsatz des Militärs an.

Insgesamt sichern derzeit rund 1500 Soldaten Regierungsgebäude in der Hauptstadt. Erst nach mehreren Stunden beruhigte sich die Lage am Mittwochabend (Ortszeit), aber für Temer wird die Lage immer brenzliger. Tasso Jereissati, Interimschef der Sozialdemokraten (PSDB), des größten Koalitionspartners, vermied ein Bekenntnis zu dem durch einen neuen Korruptionsskandal schwer in Bedrängnis geratenen Politiker.

Zum einen richtet sich der Protest gegen eine Arbeitsmarktreform, die eine Ausweitung von Arbeitszeiten, eine Beschneidung der Mitsprache von Gewerkschaften und die Zahlung von Kosten bei Arbeitsprozessen durch die Angestellten vorsieht. Zum anderen wird der sofortige Rücktritt Temer gefordert, der unter Korruptionsverdacht steht.

Aufgerufen zu den Protesten hatten Gewerkschaften und soziale Bewegungen. Temer hatte 2016 die des Amtes enthobene linke Präsidentin Dilma Rousseff abgelöst - er hatte sich als ihr Vizepräsident mit der Opposition verbündet und so die notwendigen Mehrheit für die Absetzung erreicht. In sozialen Netzwerken war die Rede davon, dass sich der "Putschist" nun auf das Militär stütze.

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