Sa, 16. Dezember 2017

Landesbudget 2018:

24.05.2017 17:13

LH Stelzers strenger Sparerlass

Eine gesetzliche "Schuldenbremse" und einen "Kassasturz" mit Expertenhilfe hat der neue LH Thomas Stelzer angekündigt. Beides steht noch aus, doch kündigt sich auch bei Oberösterreichs Landesfinanzen die von der ÖVP plakatierte "neue Zeit" an.

Dies mit einem strengen Sparerlass für das Budget 2018 an die Beamten, die für die diversen Ressortbereiche in der Landesregierung verantwortlich zeichnen. "Weil der Handlungsbedarf groß sein wird", wie Landesfinanzreferent Stelzer auf Anfrage einräumt. Was unser Karikaturist auch gleich entsprechend "sparschweinisch" umgesetzt hat - siehe oben.

Keine Abrechnung mit Pühringer
Eine Abrechnung mit der Ära von LH Josef Pühringer wird das nicht, weil ja alle Budgetzahlen seit jeher öffentlich sind, wie auch Stelzer betont: "Es ist nicht so, dass man da jetzt auf etwas Geheimes stößt." Aber Faktum ist, dass in den vergangenen Jahren vom Land Oberösterreich viel investiert wurde ("Aus guten Gründen", so Stelzer) und die langfristigen Finanzierungen dafür "sehr, sehr fordernd" sind. "Daher müssen wir in allen Budgetbereichen schauen, wie wir Spielräume schaffen können für neue Aufgaben, wie etwa die Digitalisierung oder die zusätzlichen Wohnplätze für Behinderte", so der neue LH.

Einnahmen und Ausgaben werden hinterfragt
Daher auch der strenge Budgeterlass. Stelzer: "Es reicht nicht, dass man sagt, das war bisher so, etc., sondern es ist jetzt wirklich alles zu begründen.Wir hinterfragen alles. Sowohl auf Einnahmen-, als auch auf Ausgabenseite."
Die Details der Schuldenbremse, die ja auch einen Spielraum für Unvorhergesehenes braucht, werden schon am Montag vorgestellt. Der "Kassasturz" mit JKU-Professor Teodoro Cocca und Diplom-Mathematiker Wolfgang Baaske soll dann noch vor dem Sommer vorliegen.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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