Do, 14. Dezember 2017

Mit 57% der Stimmen

20.05.2017 12:52

Iran: Amtsinhaber Rouhani gewinnt Präsidentenwahl

Amtsinhaber Hassan Rouhani hat am Freitag mit großer Mehrheit die Präsidentenwahl im Iran gewonnen. Der 68-Jährige setzte sich nach Angaben des Innenministeriums am Samstag mit 57 Prozent der Stimmen gegen seinen erzkonservativen Gegenkandidaten Ebrahim Raisi durch, der nur auf 38 Prozent der Stimmen kam.

Der moderate Rouhani erhielt demnach 23,5 Millionen Stimmen, Raisi nur 15,8 Millionen. Die restlichen fünf Prozent gingen demnach an die beiden anderen Kandidaten.

Das staatliche Fernsehen gratulierte Rouhani, für den vor vier Jahren 50,7 Prozent der Wähler votiert hatten, zur Wiederwahl. Geschätzte 40 der 56,4 Millionen Wahlberechtigten hatten am Urnengang teilgenommen.

Auch wenn der Präsident über eine begrenzte Macht verfügt und das Sagen letztlich das geistliche und politische Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei hat, ist Rouhanis Wahl von großer Bedeutung. Das Volk ruft nach mehr Freiheiten und wirtschaftlicher Öffnung. Der konservativen Geistlichkeit und den mächtigen Revolutionsgarden, die auch weite Bereiche der Wirtschaft des ölreichen Landes kontrollieren, erteilte die Bevölkerung eine Abfuhr.

Schicksalswahl für den Iran
Viele Wähler sahen in der Abstimmung eine Schicksalsentscheidung für das Land. Es geht darum, ob die von Rouhani verfolgte Reformpolitik, die den Iranern mehr Freiheiten und eine Erholung der Wirtschaft bringen soll, fortgesetzt werden kann. Die Bürger setzten auf seine Versprechen, das Land weltoffener und liberaler zu machen und die von Sanktionen geplagte Wirtschaft wieder anzukurbeln. In seiner Amtszeit schloss er mit den USA und anderen Weltmächten eine Vereinbarung zur Beschränkung des iranischen Atomprogramms. Im Gegenzug wurden die meisten Wirtschaftssanktionen aufgehoben.

Rouhanis Herausforderer Raisi argumentierte im Wahlkampf, dass sich die Wirtschaftslage nicht wie erhofft deutlich verbessert habe und die kleinen Erfolge bei den armen Schichten nicht angekommen seien. Er warf Rouhani Missmanagement vor und versprach in den Armenvierteln Jobs und Sozialhilfe. Das Atomabkommen hat nach seiner Darstellung nur den Gegnern Irans genutzt.

Der 56-jährige Raisi ist ein enger Vertrauter des geistlichen und politischen Führers, Ayatollah Ali Khamenei. Auch wenn sich Khamenei aus dem Wahlkampf weitgehend herausgehalten hat, galt es als sicher, dass er lieber Raisi auf dem Präsidentenstuhl gesehen hätte.

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