Fr, 15. Dezember 2017

Rohani vs. Raisi

19.05.2017 08:40

Brisante Wahl im Iran: Öffnung oder Abschottung?

Im Iran findet am Freitag die Wahl des neuen Präsidenten statt. Mehr als 56 Millionen Menschen sind aufgerufen zu bestimmen, ob sie dem moderaten Präsidenten Hassan Rohani eine zweite Amtszeit geben oder einen politischen Wechsel wollen. Die Wahl ist daher auch eine Art Referendum für oder gegen eine Öffnung des Landes. Rohanis Hauptrivale ist Ebrahim Raisi, der Spitzenkandidat des erzkonservativen Klerus. Die anderen beiden Kandidaten gelten als chancenlos.

Rohanis Politik der Öffnung steht gegen Raisis Abschottungspolitik. Das Wahlergebnis wird zeigen, welchen Kurs die Iraner bevorzugen. Der 68-jährige Rohani ist zwar Favorit, aber Raisi (56) genießt die Unterstützung des Klerus sowie der staatlichen Medien.

Atomdeal brachte keinen wirtschaftlichen Aufschwung
Rohanis Gegner macht sich die Ungeduld in der Bevölkerung mit den nur schleppend vorankommenden Reformen und dem langsamen Wirtschaftswachstum zunutze. Dabei steht der 2015 mit den Weltmächten geschlossene Atomdeal im Mittelpunkt: Dieser habe dem Land wirtschaftlich nichts gebracht, sagt Raisi. In der Tat blieb die von Rohani nach dem Deal versprochene wirtschaftliche Wende im Iran aus.

Rohanis Gegner für "Widerstandsökonomie"
Hauptgrund ist die Weigerung europäischer Banken, die neuen Geschäfte mit dem Westen zu finanzieren, da noch immer einige US-Sanktionen gegen den Iran in Kraft sind. Das Bankenproblem ist ein Druckmittel gegen Rohani. Raisis Alternative ist die sogenannte Widerstandsökonomie, eine vom Westen weitgehend unabhängige Wirtschaftspolitik. Dies sei laut Wirtschaftsexperten jedoch nicht machbar, da die marode Infrastruktur nur mit westlicher Technologie zu modernisieren sei.

Endergebnisse sollen am Samstag vorliegen
Im staatlichen Fernsehen waren bereits in der Früh lange Schlangen vor den Wahllokalen zu sehen. Das geistliche und politische Oberhaupt des Landes, Ayatollah Ali Khamenei, hatte die Bürger dazu aufgerufen, in großer Zahl zu den Urnen zu schreiten. Die Wahllokale schließen am Freitag um Mitternacht Ortszeit (21.30 Uhr MESZ). Erste Prognosen soll es Samstagfrüh geben, die Endergebnisse sollen Samstagabend bekannt gegeben werden.

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