Do, 23. November 2017

Trotz Ermittlungen

18.05.2017 21:07

Brasiliens Präsident Temer will nicht zurücktreten

Brasiliens schwer unter Druck geratener Präsident Michel Temer will trotz der Korruptionsermittlungen gegen sich nicht aufgeben. "Ich werde nicht zurücktreten", sagte er am Donnerstag nach stundenlangen internen Beratungen in einer kämpferischen Ansprache in der Hauptstadt Brasilia. "Ich habe das Schweigen von niemandem erkauft", betonte Temer. Der konservative Politiker forderte eine rasche Untersuchung und kritisierte, dass er illegal abgehört worden sei.

Temer soll laut mitgeschnittener Gespräche grünes Licht gegeben haben, um den inhaftierten Ex-Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha mit einer Geldzahlung zum Schweigen zu bringen. Dabei geht es um brisante Informationen in einem Korruptionsskandal, in den Dutzende Unternehmen und fast die ganze Politik involviert sind. Auch acht Minister Temers sind unter Verdacht.

Höchstgericht genehmigt Ermittlungen gegen Temer
Im betreffenden Fall hatten die Chefs des größten Fleischkonzerns der Welt, JBS, sich mit Temer getroffen und erörtert, wie man Cunha von brisanten Aussagen abhalten könnte. Die Unternehmer schnitten das Gespräch aber mit und händigten es einem Richter am Obersten Gerichtshof aus - wohl um von einer Kronzeugenregelung zu profitieren. Das Höchstgericht hat nun Korruptionsermittlungen gegen den Staatschef genehmigt.

Polit-Beben lässt Börse einbrechen
Die politische Bombe hat auch den Finanzmarkt erschüttert. Die brasilianische Börse stürzte wegen der Turbulenzen ab, der Real verlor im Vergleich zum Dollar stark an Wert. Laut einer "Globo"-Finanzexpertin kaufte JBS am Vortag große Dollarmengen ein, die zu diesem Zeitpunkt noch weit weniger in Real kosteten als am Donnerstag, als der Skandal publik wurde.

Temer hatte vor einem Jahr die linke Präsidentin Dilma Rousseff im Zuge eines Amtsenthebungsverfahrens abgelöst. Sein größter Koalitionspartner, die sozialdemokratische Partei, drohte mit einem Bruch. Deren Chef Aecio Neves ist ebenfalls in den JBS-Skandal involviert und wurde vom Obersten Gerichtshof von seinem Posten als Senator enthoben.

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