Mo, 20. November 2017

Ermittlungen beenden

17.05.2017 10:33

Trump und seine heikle Bitte an Ex-FBI-Chef Comey

Die turbulente Geschichte rund um die jähe Entlassung von James Comey als FBI-Direktor nimmt kein Ende: Wie nun bekannt wurde, soll US-Präsident Donald Trump von Comey die Einstellung der Ermittlungen gegen den ehemaligen US-Sicherheitsberater Michael Flynn verlangt haben. Wie so oft: Das Weiße Haus dementiert.

"Junge, was für eine Woche!", sagte der demokratische Senator Mark Warner, nebenbei auch stellvertretender Vorsitzender des Geheimdienstausschusses des Senats, bereits vergangenen Freitag. Er meinte damit Comeys überraschende Entlassung, auf die viele Amerikaner mit Protesten vor dem Weißen Haus antworteten. Was Warner noch nicht wusste, als er diesen Satz aussprach: Es würde noch ärger werden.

Trump: "Flynn ist ein guter Kerl"
Laut Berichten mehrerer US-Medien habe Trump versucht, direkten Einfluss auf die FBI-Ermittlungen wegen möglicher Kontakte seines Wahlkampfteams nach Russland auszuüben. Den inzwischen entlassenen FBI-Chef Comey habe er gar um den Stopp der Ermittlungen gegen Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn gebeten. So soll er etwa gesagt haben: "Ich hoffe, Sie können das sein lassen." Flynn sei nämlich "ein guter Kerl". Das habe sich Comey in einer Notiz zum Treffen mit Trump notiert - einen Tag nachdem Flynn zurückgetreten war. Mit ihm hatte Trump am 13. Februar sein erstes Regierungsmitglied verloren.

Der Bitte nicht nachgekommen - also gefeuert?
Kritiker äußerten bereits kurz nach der Entlassung Comeys den Verdacht, dass Trump die FBI-Untersuchungen zur Russland-Causa zu unangenehm wurden. Nun scheint dieser Gedanke noch präsenter: "Comey hat Trumps Wunsch nicht erfüllt, deshalb wurde er gefeuert? Kann es das wirklich sein?", echauffiert sich etwa ein Twitter-Nutzer. Das Weiße Haus dementierte diese These sofort - ebenso wie die Annahme, Trump habe Comey um einen Ermittlungsstopp gebeten. In einem Statement heißt es: "Der Präsident hat mehrmals betont, dass Flynn ein anständiger Mann ist, der unserem Land gedient und es beschützt hat. Aber er hat niemals - weder Comey noch sonst jemanden - um die Einstellung irgendwelcher Ermittlungen gebeten, auch nicht um die gegen Flynn."

Wie geht's jetzt weiter?
"Drei Worte: Behinderung der Rechtspflege", sagte CNN-Analyst Jeffrey Toobin zum Thema. Sollte die Geschichte stimmen und Trump Comey wirklich um die Einstellung der Ermittlungen gegen Flynn gebeten haben, dann genau dieser Tatbestand erfüllt. Etwas Ähnliches war im Jahr 1974 passiert: Der damalige US-Präsident Richard Nixon verlangte vom FBI ebenfalls einen Ermittlungsstopp - und musste in der Folge zurücktreten. Darum ging es bei der berühmten Watergate-Affäre.

Clara Milena Steiner
Clara Milena Steiner
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