Mo, 20. November 2017

Geheiminfos geteilt

17.05.2017 20:13

Vertrauensverlust ist nun die Konsequenz für Trump

US-Präsident Donald Trump lässt wieder aufhorchen: Bei einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow soll er höchst sensible Informationen über die Terrormiliz Islamischer Staat weitergegeben haben. Dazu hatte er als Präsident der Vereinigten Staaten auch das Recht - und wie er selbst sagte, wollte er nur "Fakten teilen". Doch mit welchen Konsequenzen?

Auf Twitter verlautbarte Trump, dass seine Tat von "humanitären Gründen" motiviert gewesen sei. Er wollte, dass Russland seinen Kampf gegen den Terrorismus verstärke. Weiters hält er es für "absolut rechtens", jederzeit Informationen mit Russland zu teilen.

Die logische Konsequenz: Nicht nur US-Staatsbürger, auch Politiker, Diplomaten und "Normalsterbliche" auf der ganzen Welt verlieren weiter ihr Vertrauen - und zwar in das Weiße Haus sowie in Trump selbst. Das spiegelt sich auch in den sozialen Netzwerken wider: Ein Twitter-Nutzer schreibt etwa: "Trump lügt fast jedes Mal, wenn er den Mund aufmacht."

Israel lieferte einige der Infos, die weitergegeben wurden
Weiters bekamen durch Trumps Aktion auch das Vertrauen und die Zusammenarbeit zwischen den USA und Israel einen tiefen Riss - denn Israel war jenes Land, das den USA zumindest einige der geheimen Informationen über die Terrormiliz IS zur Verfügung gestellt hatte. Das berichtete die "New York Times". Weder das Weiße Haus noch der israelische Botschafter in den USA, Ron Dermer, wollten die Nachricht bestätigen - aber auch nicht verneinen.

Keine strafrechtlichen Konsequenzen
Als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika hat Trump das Recht, die Einstufung von Informationen jederzeit zu deklassifizieren. Soll heißen: Wenn Trump die Geheiminfos über den IS nicht als "sensibel" ansehen will, muss er das nicht. Somit verstößt er auch nicht gegen Gesetze, wenn er solche Informationen mit seinen Gästen teilt. Trotzdem: Der Schaden in der Bevölkerung scheint angerichtet zu sein. Viele Amerikaner hat der Vorfall nur noch wütender gemacht.

"Trump hält nie vier Jahre durch!"
Trumps Verhalten wird von vielen seiner früheren Anhänger nicht mehr toleriert: "Ich habe im Herbst für Trump gestimmt, aber das habe ich nicht erwartet. Ich bereue meine Wahl", sagt etwa eine Büroangestellte aus Santa Monica in Los Angeles. Ein selbstständiger Mann aus Long Beach formuliert es noch heikler: "Was geht hier vor sich? Das ist doch verrückt! Trump wird nie im Leben bis 2020 durchhalten!"

Clara Milena Steiner
Clara Milena Steiner
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