Fr, 24. November 2017

Tausende Namen

16.05.2017 18:22

Länder prüfen jetzt türkische Doppelstaatsbürger

Im Streit um türkisch-österreichische Doppelstaatsbürgerschaften haben Oberösterreich und die Steiermark nun erste Maßnahmen gesetzt: Mit der Überprüfung möglicher Fälle wurde bereits begonnen, wie am Dienstag bekannt wurde. Es geht um mehr als 2000 Namen von der aufgetauchten Doppelstaatsbürgerliste, die jetzt unter die Lupe genommen werden.

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ) gaben am Dienstag bekannt, dass das Land jetzt jeden auf der Doppelstaatsbürgerliste geführten Namen prüfe.

Um Doppelstaatsbürgern auf die Schliche zu kommen, werden die Namen der türkischen Wählerevidenzliste mit den Daten des Zentralen Melderegisters abgeglichen. Danach folgt eine Überprüfung, ob diese Personen eine österreichische Staatsbürgerschaft bzw. einen Wohnsitz in Oberösterreich haben.

Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft droht
Wenn die Behörden Ungereimtheiten entdecken, werde ein Feststellungsverfahren eingeleitet, kündigten Stelzer und Podgorschek an. "Sofern eine ungerechtfertigte Doppelstaatsbürgerschaft festgestellt wird, steht am Ende dieses Verfahrens der automatische Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft", stellten sie fest.

Wie die "Kleine Zeitung" berichtete, hat auch das Land Steiermark Ermittlungen gegen Doppelstaatsbürger eingeleitet. Den Behörden sei inzwischen eine Liste mit Namen von "Scheinstaatsbürgern" türkischer Herkunft zugespielt worden, hieß es in dem Bericht am Dienstag. Seit Montag prüfen die Behörden demnach die umfangreiche Liste. 160 Namen sollen auf ihr stehen, welche jetzt einzeln durchgegangen werden. Insgesamt wurden dem Bericht zufolge in der Steiermark seit dem Jahr 1990 rund 4000 Türken eingebürgert.

Auch Niederösterreich will Kontrollen beschleunigen
Auch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hatte bereits angekündigt, die Kontrollen in Niederösterreich zu beschleunigen. Es gehe um Gerechtigkeit und darum, Sozialmissbrauch entgegenzuwirken.

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