Mi, 13. Dezember 2017

Nach Wahlschlappe

15.05.2017 14:55

Schulz sieht "steinigen, harten Weg" für SPD

SPD-Chef Martin Schulz sieht nach der Wahlschlappe am Sonntag in Nordrhein-Westfalen einen schwierigen Bundeswahlkampf auf seine Partei zukommen. "Zur Bundestagswahl am 24. September haben wir eine lange Wegstrecke", sagte er am Montag in Berlin. "Die ist steinig und die wird hart werden. Aber die SPD ist eine kampferprobte Partei." Kanzlerin Angela Merkel ist nach dem für die CDU positiven Ergebnis nicht untätig und steckte am Montag neue Themen für ihre Partei ab: Es gehe dabei allen voran um die Arbeitsplätze der Zukunft.

Für die SPD war die Niederlage in Nordrhein-Westfalen am Sonntag bereits die dritte verlorene Landtagswahl - und das schlechteste Wahlergebnis der Nachkriegsgeschichte. Die Bundes-SPD werde nun konkrete Vorschläge machen, um "eine Zukunft in Gerechtigkeit zu gestalten", so Schulz. Dabei gebe es einen Vorrang für Investitionen in Bildung und Infrastruktur.

Die für Montag geplante Verabschiedung des Entwurfs eines Regierungsprogramms für die Bundestagswahl verschob die SPD-Spitze nach Angaben aus der Partei, um in den Gremien über Konsequenzen aus der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen zu beraten. Der Entwurf solle zwar an die Partei verschickt, aber erst in einer Sondersitzung des Parteivorstandes am kommenden Montag verabschiedet werden. Das letzte Wort hat dann ein Bundesparteitag am 25. Juni.

Die seit 2010 in Nordrhein-Westfalen regierende SPD hatte bei der Wahl am Sonntag fast acht Prozentpunkte verloren und fiel hinter die Christdemokraten von Kanzlerin Merkel auf den zweiten Platz. "Die Verantwortung muss dahin gehen, wo sie hingehört. Und die Verantwortung für das, was in Nordrhein-Westfalen passiert ist, die trage ich", sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am Montag.

Kraft, die noch am Wahlabend alle SPD-Ämter niederlegte, stellte sich beim Presseauftritt in Berlin nochmals vor den Kanzlerkandidaten Schulz. Viele hätten gesagt, dass es zu wenig Bundespolitik gegeben habe. Darum habe sie Schulz aber ausdrücklich gebeten, sagte Kraft: "Um so bitterer, dass wir mit unseren Punkten nicht durchgedrungen sind."

Themen der CDU: Arbeitsplätze, Digitalisierung und Forschung
Auf andere Themen will sich indes die CDU konzentrieren. "Es wird vor allem um Arbeitsplätze der Zukunft gehen", verriet Merkel am Montag. Als wichtige Themen nannte sie Digitalisierung sowie Bildung und Forschung. Natürlich sei auch Gerechtigkeit "ganz wichtig", fügte sie hinzu. Es müsse aber, anders als von der SPD gefordert, nicht erst um Gerechtigkeit und dann um Innovation gehen, sondern zuerst um Innovation - und daraus müsse sich Gerechtigkeit entwickeln.

Als weitere Schwerpunkte des Unionswahlkampfes nannte Merkel innere und äußere Sicherheit, Generationengerechtigkeit und solide Haushaltspolitik. Außerdem werde es um den Zusammenhalt der Gesellschaft und die Integration der vielen nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge gehen, sagte die Unions-Kanzlerkandidatin. Als letztes großes Thema nannte sie die Entwicklung Europas: "Die Zukunft Deutschlands liegt in Europa."

"Es beginnt jetzt eine neue Phase im Bundestagswahljahr", sagte Merkel. Die CDU müsse in den kommenden Monaten nun genauso geeint auftreten wie in den Landtagswahlkämpfen.

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Redaktion
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