Sa, 18. November 2017

„Kurz rief mich an“

15.05.2017 15:46

NEOS-Mandatar Schellhorn schließt Wechsel aus

Nach dem Wirbel um mögliche Versuche des designierten ÖVP-Chefs Sebastian Kurz, Mandatare der NEOS für seine Partei abzuwerben, hat einer der "Umworbenen" die Angebote offen abgelehnt. Sepp Schellhorn betonte am Montag, er werde auch bei einer Neuwahl für die pinke Oppositionspartei kandidieren.

"Ich wurde angerufen", berichtete Schellhorn gegenüber der APA von einem Gespräch mit Kurz, denn: "Er braucht einen Wirtschaftsminister." Das Angebot verwundert den Unternehmer laut eigener Aussage auch nicht, denn die NEOS würden für jene Wirtschaftskompetenz stehen, die der Regierung derzeit mangle. "Aus menschlicher Kompetenz" heraus habe er, Schellhorn, zugesagt zu überlegen, aber: "Es ist mir nie um einen Wechsel gegangen. Ich gehe sicher nicht auf die Liste Kurz." Gespräche führe er zudem mit allen Parteien, ebenso mit Bundeskanzler und SPÖ-Obmann Christian Kern.

Griss als potenzielle Kandidatin für Kurz-Liste?
Auch die ehemalige Präsidentschaftskandidatin und Höchstrichterin Irmgard Griss wurde als potenzielle Kandidatin für die Liste Kurz kolportiert. Es gebe nichts Neues zu berichten, richtete ihr Sprecher aus. Sie tritt am Montag mit NEOS-Obmann Matthias Strolz beim gemeinsamen "Bürgerforum" in Baden auf.

Strolz: Österreich braucht "eine kraftvolle Regierung"
Strolz meinte bei einer Pressekonferenz am Montag, dass die Aussicht auf vorgezogene Nationalratswahlen eine gute sei. Österreich brauche eine "kraftvolle Regierung", wobei Strolz auch die Zeit bis dahin nützen will. Als Beispiel nannte er das Integrationsgesetz, dem die NEOS durchaus zustimmen wollen - dem gesamten Paket der Regierung jedoch nicht. Und auch die kalte Progression gehöre noch vor der Wahl abgeschafft.

Wichtig ist Strolz laut eigener Aussage aber auch, dass der Eurofighter-Untersuchungsausschuss noch "einige Wochen arbeiten kann". Immerhin gehe es um viel Geld. Konkret geht Strolz von einem Wahltermin im September oder Oktober aus. Der NEOS-Chef sieht Kern nun in der Pflicht. Dieser solle noch für diese Woche ein gemeinsames Gespräch mit allen Parlamentsparteien anberaumen, meinte Strolz.

Sobotka will Job als Innenminister behalten
Wird Wolfgang Sobotka zum neuen Team rund um Kurz gehören? Mit dem Innenminister hat noch niemand gesprochen, wie dieser am Montag am Rande einer Pressekonferenz betonte. Einer Beförderung zum Vizekanzler erteilte der ÖVP-Politiker eine Absage: "Nein, ich bin Innenminister und will das bleiben." Wie es bis zu Neuwahlen weitergeht, sei abzuwarten. Es hänge davon ab, "wie die Gespräche verlaufen", sagte Sobotka. "Es stünde allen gut an, alles das zu erledigen, was ohnehin knapp vor dem Abschluss steht", sagte er - und dann gebe es Neuwahlen.

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