So, 17. Dezember 2017

"Schulz-Effekt"?

14.05.2017 20:43

Nordrhein-Westfalen: Riesenpleite für Rot-Grün

Viereinhalb Monate vor der Bundestagswahl in Deutschland hat die CDU in Nordrhein-Westfalen einen Erdrutschsieg eingefahren und die SPD als stärkste Kraft abgelöst. Die Sozialdemokraten erzielten am Sonntag ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen in der Nachkriegsgeschichte. SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft trat umgehend von allen Parteiämtern zurück. "Wir haben eine krachende Niederlage hinnehmen müssen", gestand SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz ein. Die CDU sprach von Rückenwind für Kanzlerin Angela Merkel.

Die SPD kam laut vorläufigem amtlichen Endergebnis auf 31,2 Prozent nach 39,1 Prozent im Jahr 2012. Das ist das schlechteste Ergebnis seit 1947. Die CDU unter Spitzenkandidat Armin Laschet legte auf 33 Prozent zu nach 26,3 Prozent vor fünf Jahren.

Die mit der SPD regierenden Grünen fielen auf 6,4 Prozent (2012: 11,3). Drittstärkste Kraft wurde die FDP, die sich auf 12,6 Prozent (2012: 8,6) verbesserte. Die AfD kam aus dem Stand auf 7,4 Prozent, die erst 2013 gegründete Partei zieht damit in das 13. Landesparlament in Folge. Die Linke schaffte es mit 4,9 Prozent hingegen wie schon 2012 nicht in den Landtag. Mit rund 66 Prozent war die Wahlbeteiligung höher als 2012 mit 59,6 Prozent.

Nun kann die CDU im neuen Düsseldorfer Landtag mit 67 Sitzen und die SPD mit 62 Mandaten rechnen. Die Grünen stellen zwölf Abgeordnete, die FDP 25, die AfD 15. Damit hätte eine schwarz-gelbe Koalition die Mehrheit.

Schwerer Schlag für Martin Schulz
Die Wahl im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland mit mehr als 13 Millionen Stimmberechtigten gilt als wichtigster Stimmungstest vor der nationalen Wahl am 24. September. Das Ergebnis ist ein schwerer Schlag für SPD-Kanzlerkandidat Schuz, der Kanzlerin Merkel herausfordern will. Die CDU-Vorsitzende kämpft bei der Bundestagswahl im Herbst um eine vierte Amtszeit als deutsche Regierungschefin.

Schulz räumte am Sonntagabend eine "krachende Niederlage" seiner Partei ein. "Das ist ein schwerer Tag für die SPD, ein schwerer Tag auch für mich persönlich", sagte Schulz. Die Pleite habe die Partei schwer getroffen. "Es hat überhaupt keinen Zweck, das zu beschönigen."

"Schulz-Effekt" weg, Merkel klar voran
Für die SPD ist es nach den Wahlen in Saarland im März und in Schleswig-Holstein am vorigen Sonntag die dritte Niederlage bei Landtagswahlen in Folge. Nach der Nominierung des früheren EU-Parlamentspräsidenten Schulz Anfang des Jahres hatte sie zunächst einen Höhenflug in den Umfragen erlebt, der "Schulz-Effekt" flaute aber rasch wieder ab. In nationalen Umfragen liegen Merkels Christdemokraten wieder weit vor der SPD.

Nordrhein-Westfalen mit seinen industriellen Zentren ist eine traditionelle SPD-Hochburg. In den vergangenen 50 Jahren hatte die CDU dort nur fünf Jahre lang (2005-2010) den Ministerpräsidenten gestellt.

 krone.at
Redaktion
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