So, 19. November 2017

Wegen Neuwahl

13.05.2017 16:14

Biogasanlagen drohen auf Strecke zu bleiben

Zuerst war der Beschluss für Ende März vorgesehen: verschoben. Dann für Ende April: wieder verschoben. Auch bei der Parlamentssitzung nächste Woche steht die kleine Ökostromnovelle nicht auf der Tagesordnung. Vielleicht wird vor der Neuwahl gar nichts mehr mit einem Beschluss - und damit dem erhofften Befreiungsschlag für die Biogasanlagen. Weitere Anlagen dürften zusperren.

Erst am Dienstag haben Biogasanlagenbetreiber und Bürgermeister aus ganz Österreich im Parlament eine Petition übergeben. Da versprach Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner eine baldige Lösung - einen Tag später trat er zurück und löste ein innenpolitisches Erdbeben aus, das zur Neuwahl führen wird. Dadurch könnten diverse Gesetze und Vorhaben auf der Strecke bleiben, darunter die Ökostromnovelle. Sie sah vor, dass effiziente Biogasanlagen auch nach einer 13-jährigen Frist, die in vielen Fällen heuer ausläuft, einen geförderten Tarif erhalten.

Auch ein Großteil der 37 steirischen Anlagen könnte so überleben. Das ist jetzt fraglich. "Für uns ist eine kleine Welt zusammengebrochen", so Hannes Hauptmann, Sprecher der steirischen Betreiber. Jede weitere Verzögerung bedeute das Stilllegen weiterer Anlagen. Sobald nächste Woche die neuen Positionen in der Regierung vergeben sind, wird man das Gespräch suchen. Passiert vor der Wahl nichts mehr, ist der Zug wohl bis 2018 abgefahren…

Jakob Traby, Kronen Zeitung

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