Fr, 24. November 2017

Sprechverbot erteilt

12.05.2017 15:20

Jetzt droht Trump dem Ex-FBI-Chef via Twitter

Der Polit-Thriller rund um den entlassenen FBI-Chef James Comey hat am Freitag eine neue, bis dato wohl ungekannte Dimension erreicht: US-Präsident Donald Trump selbst warnte Comey via Twitter davor, mit internen Informationen an die Medien zu gehen. Zuvor hatte Trump schon mit abfälligen Äußerungen über Comey Empörung ausgelöst. Unter anderem bezeichnete der US-Präsident den entlassenen Chef der Bundespolizei als "Angeber" und "Blender".

Bevor er Informationen weitergebe, solle Comey "besser hoffen, dass es keine 'Aufzeichnungen' von unseren Gesprächen gibt", schrieb Trump am Freitag in dem Kurzbotschaftendienst eine unverhohlene Warnung an den Ex-FBI-Chef. Der Präsident wollte offenbar andeuten, dass er über für Comey unangenehme Informationen aus seinen Gesprächen mit dem Ex-Direktor der Bundespolizei verfügt.

Zuvor hatte Trump einen Zusammenhang zwischen der Entlassung Comeys mit dessen Russland-Ermittlungen angedeutet. "Als ich mich entschloss, es zu tun, habe ich mir gesagt, diese Russland-Sache mit Trump und Russland ist eine erfundene Geschichte", sagte er am Donnerstag dem Fernsehsender NBC News.

Trump beschimpft Comey als "Angeber" und "Wichtigtuer"
Der FBI-Chef war während des Wahlkampfs mit Informationen zur Untersuchung des regelwidrigen Umgangs von Ex-Außenministerin Hillary Clinton mit ihren dienstlichen Mails an die Öffentlichkeit gegangen. Clinton machte ihn deshalb für ihre Niederlage gegen Trump mitverantwortlich. Trump hatte den FBI-Chef im Wahlkampf noch für die Ermittlungen zu Clintons E-Mails gelobt. Nun beschimpfte er ihn als "Angeber" und "Wichtigtuer" und warf ihm vor, das FBI im vergangenen Jahr in "Aufruhr" versetzt zu haben.

In dem NBC-Interview sagte Trump auch, Comey von sich aus danach gefragt zu haben, ob gegen ihn ermittelt werde - damit setzte er sich potenziell dem Vorwurf aus, sich in laufende Ermittlungen eingemischt zu haben. Wenn Comey tatsächlich auf Trumps Fragen geantwortet habe, wäre auch dies ein Regelverstoß, sagte der Rechtsexperte Laurence Tribe.

Die widersprüchlichen Angaben der US-Regierung sorgten in Washington für Unverständnis, auch bei den Republikanern. Der Senator Lindsey Graham sagte, Trump habe das Recht, den FBI-Direktor "für welchen Grund auch immer zu entlassen". "Das Problem ist, er hat inkohärente Gründe genannt."

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