So, 19. November 2017

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11.05.2017 20:43

Poker um die Macht: Was Kurz von der ÖVP will

Die ÖVP hat Sebastian Kurz schon seit Langem zu ihrem Retter ausgerufen, einen Plan B gibt es nicht. Daher ist es nur logisch, dass der Außenminister nun die Partei übernimmt - darin sind sich auch die schwarzen Granden einig. Allerdings: Kurz stellt Bedingungen, er fordert mehr Macht. Im Zentrum der internen Diskussion steht vor allem auch die Frage nach vorgezogenen Neuwahlen. Es tobt ein Poker mit sehr vielen Karten.

Sebastian Kurz ist bereit, heißt es. Aber nicht um jeden Preis. So stellt er einige Bedingungen, die weit in die eingefahrenen, schwarzen Parteistrukturen hineinreichen. Da geht es etwa um die Beschneidung der Macht der Bünde, aber auch der Landeshauptleute. Dem Vernehmen nach will Kurz ein Mitspracherecht bei der Bestellung der wichtigsten handelnden Akteure oder bei Entscheidungen in den Gremien. Es geht aber auch um die Themensetzung und die Öffnung der Partei für Leute von außen. Kurz hätte gern, dass auch Personen, die nicht aus der Partei kommen, kandidieren dürfen, wird berichtet.

Schon Versprechungen, aber doch ein Kampf
Ein radikaler Schnitt im schwarzen Bündesystem wird Kurz nicht gelingen, aber Zugeständnisse werden notwendig sein. "Da wird man sich schon einigen, das sollte nicht so schwierig sein", ist aus hohen ÖVP-Kreisen zu hören. Und tatsächlich versprechen Länderchefs und die meisten Bünde viel Freiraum für den neuen Chef. Dennoch stellt man sich im engsten Umfeld von Kurz noch auf einen heftigen internen Kampf in den kommenden Tagen ein. Eine einfache Übung oder sogar einstimmig werde das Ergebnis nicht werden. Einigen wird man sich dann wohl auf eine Lösung, bei der beide Seiten ihr Gesicht wahren.

Urnengang im Herbst als größte Frage
Viel mehr als über die Freiheiten für Kurz wird in der ÖVP im Moment über die Frage der vorgezogenen Neuwahl diskutiert. Dass die Koalition schon lange nicht mehr funktioniert, ist kein Geheimnis und auch nichts Neues. Nun allerdings dürfte das auch bald einmal ausgesprochen werden. Die verbalen Vorboten sind - auf beiden Seiten - bereits fleißig am Werk und beschäftigen sich vor allem damit, den Regierungspartner anzuschwärzen.

Schelling oder Rupprechter als Übergangskanzler?
Dass der Jungstar Kurz als Nummer zwei diese Regierung am Leben erhält, wird von seinem Umfeld stark bezweifelt beziehungsweise ausgeschlossen. Auch aus den Bundesländern ist der Tenor einheitlich: Die Fortsetzung der Koalition mit der SPÖ scheint keine Option zu sein. Der Kanzler könne sich sein Angebot der "Reformpartnerschaft", das in der ÖVP nicht ernst genommen wird, in die Haare schmieren, ist zu hören. Den Übergangs-Vizekanzler könnte Finanzminister Hans Jörg Schelling oder auch Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter geben.

Außenminister lässt sich gern umwerben
Die endgültige Entscheidung soll erst am Sonntag fallen. Für einige Schwarze zu spät, denn das lange Debattieren zeuge nicht gerade von Stärke und Entschlossenheit. Aber Kurz gefällt sich durchaus in der Rolle des Umworbenen und des zu Bittenden.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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