Di, 21. November 2017

Parlamentswahl in F

11.05.2017 11:14

Wie Le Pen Macron doch noch „besiegen“ könnte

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Dieser Spruch gilt besonders im Falle Frankreichs, wo nach der Präsidentschaftswahl nun Parlamentswahlen anstehen. Spannend wird es für den neuen Präsidenten Emmanuel Macron nicht nur wegen des erstmaligen Antretens seiner Partei "La Republique en Marche" am 11. und 18. Juni, sondern vor allem wegen der Kräfteverhältnisse in der danach neu formierten Nationalversammlung. Aufgrund des Mehrheitswahlrechts werden Marine Le Pens Front National (FN) enorme Zugewinne vorhergesagt. Die Rede ist von bis zu 50 Abgeordneten - derzeit sitzen lediglich zwei FN-Mandatare im Parlament.

Eine davon ist Marion Marechal-Le Pen, die 27-jährige Nichte von Marine Le Pen. Sie vertritt den rechten Flügel des Front National und steht ihrem Großvater und Parteigründer Jean-Marie Le Pen nahe. Das Verhältnis zu ihrer Tante Marine und deren Chefstrategen Florian Philippot, die der Partei einen gemäßigteren Anstrich gegeben hatten, gilt als angespannt. Marechal-Le Pen wird allerdings im Juni nicht antreten, sie hat nämlich ihren vorübergehenden Rückzug aus der Politik bekannt gegeben.

Zwar blieb Marine Le Pen beim Rennen um das Präsidentenamt deutlich unter dem angepeilten und ihr auch von Beobachtern zugetrauten 40 Prozent der Stimmen, allerdings bedeutet die Mobilisierung von 10,6 Millionen Franzosen einen enormen Zuwachs. Marine Le Pens Vater hatte im Jahr 2002 in der Stichwahl gegen den Konservativen Jacques Chirac nur halb so viele Wähler für sich gewinnen können.

Politologe: FN könnte auf 50 Abgeordnete anwachsen
Den nunmehrigen Aufwind möchte die Tochter bei den Parlamentswahlen im Juni nützen. Aufgrund der Ergebnisse der Präsidentenstichwahl, bei der Le Pen in 45 Wahlkreisen vorne lag und in weiteren 66 über 45 Prozent der Stimmen für sich verbuchen konnte, meint der französische Politikwissenschaftler Eddy Fougier, dass nach den Parlamentswahlen bis zu 50 FN-Abgeordnete durchaus realistisch klingen. Zusammen mit dem EU-Kritiker Nicolas Dupont-Aignan von der Bewegung "Debout la France" (Frankreich, steh auf) möchte man zur "größten Oppositionskraft" Frankreichs werden, wie die französische Tageszeitung "20 minutes" berichtete.

Kommen neuer Parteiname und neues Programm?
Neben einer möglichen Namensänderung feilen Parteistrategen des FN bereits an einigen Anpassungen im Parteiprogramm. So sickerte bereits durch, dass man die Forderung nach einem Austritt aus der Eurozone wohl aufgeben wird. Um die Kernwählerschaft nicht zu verprellen, wird sich Le Pen aber davor hüten, die EU-Kritik allzu sehr zu entschärfen.

Langfristige Strategie: Macron beim Scheitern zusehen
Aus eigener Kraft wird es der Front National nicht schaffen, Macrons Mehrheit zu verhindern. In diesem Zusammenhang hofft man darauf, dass "La Republique en Marche" ohne jene parlamentarische Unterstützung, auf die die etablierten Parteien zurückgreifen können, keinen großen Erfolg landen wird. Außerdem besteht die Gefahr, dass die Linken und die Konservativen, die bei der Präsidentenwahl so kläglich gescheitert sind, nun auf Rache sinnen und Macrons Regierungspolitik blockieren werden. Der Front National könnte also derzeit durchaus an einer langfristigen Strategie arbeiten, deren Ziel es ist, Macron fünf Jahre lang beim Scheitern zuzusehen und dann 2022 selbst in den Elysee-Palast gewählt zu werden.

Gabor Agardi
Redakteur
Gabor Agardi
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