Mo, 18. Dezember 2017

Linz, Wels, Steyr:

08.05.2017 16:56

Schwierige Fusion von drei Bezirken mit Städten

LH Stelzer will bekanntlich die Bezirksverwaltungsbehörden der Städte Linz, Wels und Steyr mit ihren Umland-BHs zusammenlegen, was so nicht im schwarzblauen Regierungspakt steht. Dass das schwierig bis unmöglich oder auch zu wenig sein wird, geht aus Reaktionen der Stadtchefs Luger, Rabl und Hackl hervor.

Die drei Statutarstädte sind auch Bezirksbehörden, daher erscheint die Zusammenlegung dieses Teils der Stadtverwaltungen mit den jeweiligen Umland-BHs logisch, "um so noch rascher, kundenfreundlicher und kostengünstiger werden zu können", so Stelzers Ziel.
"Eine komplette Zusammenlegung wird aus Gründen der Bundesverfassung nicht gehen", gibt aber der Welser Stadtchef Andreas Rabl (FPÖ) zu bedenken - siehe Interview. Hier tendiert er einerseits zu einer Entflechtung von Aufgaben, also einiges zurück zum Land bzw. rüber zur BH; andererseits möchte der FPÖ-Stadtchef angesichts des neuen Wirtschaftsparks Voralpenland die Aufgaben des Gewerberechts lieber von der BH übernehmen.
"Wir sind noch am Beginn eines weiten Wegs", meint Steyrs SPÖ-Stadtchef Gerald Hackl - siehe ebenfalls Interview. Er kann sich schon vorstellen, weitere Bezirksagenden zu übernehmen, aber zuerst müsse man die Aufgabenkataloge übereinanderlegen und analysieren. Man solle sich aber davor hüten, zum Beispiel "mit konstruierten Fallzahlen" vorab schon Befürchtungen beim Personal zu schüren.
Rabl kann sich über Stelzers Vorstoß  hinaus vorstellen, dass man (andere) BHs auf Landesebene zusammenlegt, dazu braucht man keine neue Verfassung. Der Linzer Stadtchef Klaus Luger (SPÖ) hat sowieso eine noch größere Vision, nämlich in jedem der fünf Wahlkreise Oberösterreichs nur noch eine BH, etwa die von Linz-Stadt/Linz-Land.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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