Di, 21. November 2017

Teures AKW Hinkley:

11.05.2017 05:00

Musterprozess über Atom-Zukunft in der EU

"Noch im Sommer", so Umweltlandesrat Rudi Anschober, werde der Europäische Gerichtshof (EuGH) über die Zulässigkeit der Subventionen für das neue britische AKW Hinkley Point C öffentlich verhandeln.

"Damit wird die Grundsatzentscheidung über die Zukunft der Atomkraft in der EU und einen möglichen Ausbau von Temelín und Dukovany in Tschechien getroffen", betont Anschober. Denn der Bau von Atomkraftwerken ist angesichts des Preisverfalls durch erneuerbare Energieträger so unwirtschaftlich geworden, dass er nur mit Subventionen geht. Diese widersprechen aber dem EU-Wettbewebsrecht völlig, ist der Landesrat überzeugt.

Verhandelt wird über eine Nichtigkeitsklage Österreichs gegen die hauchdünne Entscheidung der EU-Kommission zugunsten der Subventionierung. Anschober: "Werden Subventionen auch vom europäischen Höchstgericht genehmigt, dann will die Atomlobby dieses Modell auch in Tschechischen, Ungarn, Slowenien und Frankreich verwirklichen. Gewinnen wir hingegen die Grundsatzentscheidung über Atom, dann ist das der von mir seit Jahren erkämpfte Einstieg in den europaweiten Atomausstieg. Und es wird unter anderem keinen Ausbau von Temelin geben!"

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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