Do, 23. November 2017

Auf Streit-Suche

08.05.2017 16:50

Sobotka provoziert: „Für Kern ist Zug abgefahren“

Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat es schon wieder getan. Weil er den Kanzler nicht leiden kann, sucht der Innenminister erneut den Streit mit Christian Kern. Die SPÖ ist aber schlauer geworden und lässt den leicht heiß laufenden Niederösterreicher mit seinen Provokationen diesmal ins Leere laufen. Auf Twitter kommentiert Kanzleramtsminister Thomas Drozda die wiederholten Störversuche des ÖVP-Ministers lediglich mit dezentem Spott.

"Fast täglich grüßt das Murmeltier" - nur ein Satz ist SPÖ-Kanzleramtsminister Drozda die neueste Attacke Sobotkas gegen den Kanzler wert. Und Infrastrukturminister Jörg Leichtfried ergänzt leicht höhnisch: "Es war ohnehin schon zu lange ruhig."

Tags zuvor hatte der Innenminister über eine befreundete Zeitung versucht, die ohnehin schlechte Stimmung zwischen den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP noch mehr zu vergiften. "Für Kern ist der Zug abgefahren", so Sobotkas jüngste Provokation im "Kurier". Dort wirft der Innenminister dem Regierungschef "Versagen und Dauerwahlkampf" vor.

Angriff auf SPÖ schon seit Längerem geplant
Auch innerhalb der ÖVP gibt man sich über den neueste Angriff Sobotkas offiziell erstaunt und ratlos. Allerdings soll man in Regierungskreisen bereits seit Tagen auf die bevorstehende Attacke des Innenministers gegen den Kanzler vorbereitet gewesen sein.

Sobotka hatte bereits auf seiner Dienstreise in der ersten Maiwoche in die USA in mehr oder weniger vertraulichen Gesprächen angekündigt, dass er wieder einmal eine Generalabrechnung mit der SPÖ und deren Führungsspitze plane.

Kein Ende im Vorwahlkampf?
Tatsächlich nimmt man es der SPÖ in weiten Teilen der ÖVP einigermaßen übel, dass seit Kerns glamourös inszenierter Präsentation des "Plan A" der Vorwahlkampf kein Ende mehr nehme. Erst zuletzt wieder hatte der Kanzler versucht, mit seinem umstrittenen Video als Pizzabote in den von der ÖVP besetzt gedachten Mittelstand vorzudringen.

Ein Vorwurf Sobotkas an die Adresse Kerns lautet auch, dass dieser die Regierung nicht wirklich führe und daher jeder Minister seine eigene Politik entwickelt habe - eine Kritik an der Führungsqualität des Bundeskanzlers, die schon mehrfach aus Koalitionskreisen zu hören war, aber vom Innenminister erstmals auch offen geäußert wird. "Für eine Umkehr ist es zu spät", lautet Sobotkas Fazit.

Claus Pándi, Kronen Zeitung

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