So, 19. November 2017

Schub für May

05.05.2017 22:03

GB: Klarer Sieg der Tories bei den Kommunalwahlen

Bei den britischen Kommunalwahlen hat die Konservative Partei von Premierministerin Theresa May deutlich gewonnen. Nach Auszählung aller 88 Wahlkreise am Freitagabend gewannen die Tories 1900 Sitze - das sind 558 mehr als bei den vorangegangenen Wahlen. Die oppositionelle Labour-Partei musste dagegen schwere Verluste hinnehmen, ebenso die rechtspopulistische UKIP. Experten sehen die Wahlen als Stimmungstest für die vorgezogene Parlamentswahl Anfang Juni. Da will sich May eine komfortable Mehrheit und mehr Rückendeckung für die Brexit-Verhandlungen verschaffen.

Bei den Kommunalwahlen ging es um knapp 5000 Gemeinderatssitze in England, Wales und Schottland. Insgesamt gingen 28 Wahlkreise an die Tories, nur neun an Labour. Die Sozialdemokraten kamen auf 1151 Sitze, 320 weniger als zuvor. Die besonders EU-freundlichen Liberaldemokraten erreichten 441 Mandate, 37 weniger als bei den Wahlen 2013. Die EU-feindliche UKIP verlor alle ihre bisherigen 114 Mandate und gewann lediglich einen neuen Sitz.

Die Schottische Nationalpartei, die für ein weiteres Referendum über die Unabhängigkeit von Großbritannien eintritt, gewann 31 Sitze hinzu und kam auf 431. Allerdings verzeichneten die Tories innerhalb Schottlands den stärksten Zuwachs - von 164 auf 276 Sitze. Labour verlor die Kontrolle über den Gemeinderat der Großstadt Glasgow, die vier Jahrzehnte lang ihre Hochburg gewesen war. In Schottland hatte beim Volksentscheid über den Brexit Mitte 2016 eine Mehrheit für einen Verbleib in der EU gestimmt.

Stimmungstest für May
Die Wahlen waren der erste wichtige Stimmungstest für May. Sie hatte nach dem Brexit-Votum die Regierungsgeschäfte übernommen und im April für den 8. Juni vorgezogene Parlamentswahlen angesetzt. Trotz der für sie hervorragenden Ergebnisse bei den Kommunalwahlen will sie sich nicht auf den Lorbeeren ausruhen: Sie und ihr Team würden "nichts als sicher annehmen", sagte May am Freitagabend. Dazu stehe "zu viel auf dem Spiel". Es gehe darum, den Kampf für den besten Ausstieg aus der EU fortzusetzen. Am Donnerstag hatte May nicht näher genannten EU-Vertretern vorgeworfen, die britischen Parlamentswahlen beeinflussen zu wollen.

Labour-Parteichef Jeremy Corbyn räumte die Niederlage seiner Partei bei den Kommunalwahlen ein. Labour stehe nun vor einer "Herausforderung historischen Ausmaßes". "Wir haben fünf Wochen, um die Parlamentswahl zu gewinnen, damit wir Großbritannien grundlegend verändern können", meinte er. In den Umfragen liegt Labour 20 Prozentpunkte hinter den Konservativen.

 krone.at
Redaktion
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