Mo, 20. November 2017

200 Millionen weg!

05.05.2017 10:08

Zahlte der ORF unser GIS-Geld an Betrüger?

Ein Medienkrimi wirbelt derzeit in München viel Staub auf und bringt die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF gehörig in die Bredouille. Denn die dürften einem Millionenbetrüger auf den Leim gegangen sein. Doch nicht nur die deutschen Sender, auch der ORF steht nun vor dem Problem, dass er möglicherweise Hunderttausende Euro durch den Betrugsfall verloren hat. Im Fokus der Ermittlungen: ein Patentanwalt des Instituts für Rundfunktechnik (IRT).

Rund 200 Millionen Euro soll sich der Anwalt, der bei dem Institut für die Verwertung der Patentrechte verantwortlich war, erschlichen haben, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Der Mann war am Mittwoch verhaftet worden, nachdem er jahrzehntelang für das IRT gearbeitet hatte. Die Staatsanwaltschaft München ermittelt nun wegen Untreue und Korruption in einem besonders schweren Fall sowie wegen Privatverrats. Das Vermögen des Mannes wurde beschlagnahmt.

Das IRT ist ein kleines Institut, das sich der Forschung für Medienentwicklung widmet. Finanziert wird es von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus Deutschland, der Schweiz und Österreich - also im Klartext auch vom ORF. Dieser überweist laut eigenen Angaben gegenüber der "Krone" jährlich etwa 135.000 Euro nach München, was ca. 0,8 Prozent des IRT-Jahresbudgets entspricht.

Patentanwalt soll in eigene Tasche gewirtschaftet haben
Der beschuldigte Anwalt war seit den 1970er-Jahren für das IRT tätigt und verantwortlich für die Verwertung der Patentrechte. Seit 1990 wurde das über eine internationale Verwertungsgesellschaft abgewickelt. Das IRT wirft dem Anwalt nun vor, er habe "für das Institut besonders nachteilige Verträge abgeschlossen" und nebenbei über eigene Verträge, die er privat mit der Verwertungsgesellschaft abschloss, Hunderte Millionen in die eigene Tasche gewirtschaftet. Somit habe das IRT "weitaus geringere Erlöse" für seine Patente erhalten, als ihm eigentlich zustehe, heißt es in einer Mitteilung.

Neben dem finanziellen Schaden wirft die Affäre auch kein allzu gutes Licht auf die öffentlich-rechtlichen Sender sowie deren Kontrollgremien. Denn die Anstalten überweisen dem IRT pro Jahr rund 20 Millionen Euro. Auch die Frage, warum beispielsweise der ORF, der seit 1990 IRT-Gesellschafter ist, seine Beträge nicht in heimische Institute investierte, drängt sich auf.

ORF: "Waren nie an Lizenzeinnahmen beteiligt"
In einem ORF-Statement gegenüber der "Krone" heißt es dazu: "Der Zuschuss des ORF bezieht sich auf Forschung und Entwicklung zu aktuellen rundfunktechnischen Themen und erspart dem ORF eigene diesbezügliche Aufwände." Weitere Synergien seien die Interessensvertretung bei internationalen Gremien und Partizipation an Arbeitsgruppenergebnissen: "Die Geschäftsbereiche Forschung und Entwicklung, Kooperationen und Auftragsforschung sind im IRT separate Bereiche, der ORF war nie direkt an Einnahmen aus Lizenzverkäufen beteiligt."

 krone.at
Redaktion
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