Mi, 22. November 2017

36.000 Dokumente

04.05.2017 15:56

Akten geliefert: Eurofighter-Ausschuss startklar

In der kommenden Woche soll der Zeitplan für den Eurofighter-Untersuchungsausschuss beschlossen werden. Unterdessen läuft die Übermittlung der teils brisanten und bisher geheimen Daten an das Parlament auf Hochtouren. Das Verteidigungsministerium etwa lieferte nun 36.000 Dokumente.

In den Akten befinden sich keine Schwärzungen, beteuert das Ministerium. Unleserliche Papiere hatten in den früheren Untersuchungsausschüssen für gewaltigen Wirbel und viel Ärger bei den Abgeordneten gesorgt. Bisher als geheim eingestufte Dokumente der Eurofighter-Taskforce wurden nun für den U-Ausschuss niedriger eingestuft.

"Ich habe von Anfang an gesagt, dass ich die Aufklärungsarbeit voll unterstützen werde", so Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ). Insgesamt müssen 36 Stellen dem Parlament Unterlagen liefern.

Zwei Sitzungen pro Woche
Am 9. Mai soll der Zeitplan für das laufende Jahr beschlossen werden, die Sitzungen dürften jeweils am Mittwoch und Donnerstag stattfinden. Die Vorgespräche der Fraktionen ergaben, dass pro Sitzungstag zwei bis drei Zeugen befragt werden sollen.

Noch ist allerdings nicht klar, wie lange tatsächlich gearbeitet werden kann: Löst sich die Koalition, die ja schon lange nicht mehr miteinander kann, auf, stoppt das auch den Untersuchungsausschuss. Sobald der Nationalrat vorgezogene Neuwahlen beschließt, muss die Zeugenbefragung eingestellt werden.

Kronen Zeitung

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