Mo, 11. Dezember 2017

Syrien-Konflikt

04.05.2017 14:42

Russland, Türkei und Iran beschlossen Schutzzonen

Russland, die Türkei und der Iran haben ein Memorandum über die Einrichtung von Schutzzonen in Syrien unterzeichnet. Delegationsleiter der drei Länder unterschrieben am Donnerstag in der kasachischen Hauptstadt Astana ein entsprechendes Dokument, wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Der Chefunterhändler Syriens erklärte, die Regierung in Damaskus unterstütze die Initiative. Die Vertreter der syrischen Opposition protestierten dagegen.

Vor allem Russland treibt die Einrichtung von Schutzzonen im Bürgerkriegsland Syrien voran. In diesen Gebieten soll die kriegsgeplagte Bevölkerung Zuflucht finden. Noch ist allerdings offen, wie das Konzept konkret umgesetzt werden soll.

In Astana kamen am Nachmittag alle Beteiligten der Gespräche zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen: Vertreter von Regierung und Opposition aus Syrien, die vermittelnden Länder, der UN-Sonderbeauftragte im Syrien-Konflikt, Staffan de Mistura, und ein US-Vertreter. Die nächsten Verhandlungen in Astana sollten Mitte Juli stattfinden, sagte der kasachische Außenminister Kairat Abdrachmanow. Russland, die Türkei und der Iran leiten die Gespräche in Astana, die von den Vereinten Nationen geführten Friedensgespräche finden dagegen in Genf statt.

Waffenruhe immer wieder gebrochen
Russland, die Türkei und der Iran fungieren bereits als Garantiemächte für die seit Jahresende 2016 geltende Waffenruhe in Syrien, die allerdings immer wieder gebrochen wird. Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach eigenen Angaben mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan und mit US-Präsident Donald Trump über die Schutzzonen gesprochen.

Wie türkische Zeitungen am Donnerstag berichteten, äußerte Erdogan bei seiner Rückreise aus Russland die Hoffnung, dass diese Zonen den Syrien-Konflikt "zur Hälfte" lösen könnten. Erdogan sagte demnach, die Zonen würden Idlib im Nordwesten des Bürgerkriegslandes, Teile der Provinz Aleppo, Al-Rastan in der Provinz Homs, einen Teil der Hauptstadt Damaskus und einen Teil der südlichen Stadt Daraa umfassen.

Genaue Bedeutung der "Deeskalationszonen" unklar
Was eine Schutzzone in diesem Fall genau bedeutet, ist aber nicht klar. Putin hatte dazu gesagt, "wenn es eine Zone der Deeskalation gibt, werden dort unter der Bedingung keine Flugzeuge im Einsatz sein, dass von diesen Zonen keine militärische Aktivität mehr ausgeht".

Russland und die Türkei stehen im syrischen Bürgerkrieg auf entgegengesetzten Seiten, verstärkten jedoch im vergangenen Jahr ihre Kooperation, um eine Waffenruhe und eine politische Lösung des Konflikts zu erreichen. Im Dezember vermittelten sie die Evakuierung des Ostteils von Aleppo sowie eine neue Waffenruhe, die aber brüchig bleibt. Außerdem vermittelten sie neue politische Gespräche zwischen Rebellen und Regierungsvertretern in Astana. Der Iran steht ebenso wie Russland auf der Seite des syrischen Staatschefs Bashar al-Assad.

IS in Gespräche nicht eingebunden
Schutzzonen waren bereits vor dem Sturm auf Aleppo im Gespräch. Die Umsetzung gilt als schwierig, weil sich alle Kriegsparteien einigen müssten, die Zivilisten in diesen Gebieten nicht anzugreifen. Die radikalislamische Extremistenmiliz IS etwa ist aber in Gespräche mit anderen Gruppen gar nicht eingebunden. Wie schwer solche Schutzvereinbarungen umzusetzen sind, zeigte ein Anschlag am 17. April: Dabei wurden mindestens 126 Menschen eines Evakuierungskonvois mit schiitischen Zivilisten aus Aleppo getötet.

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Redaktion
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