Di, 12. Dezember 2017

Minister vor Ort

01.05.2017 12:55

Kurz: "Situation in Libyen weiter extrem schlecht"

Außenminister Sebastian Kurz ist am Montag zu einem eintägigen Besuch in Libyen gewesen. Die Reise in das instabile Bürgerkriegsland war aus Sicherheitsgründen vorher nicht angekündigt worden. Im Zentrum der Visite standen die Flüchtlingskrise sowie österreichische Wirtschaftsinteressen in dem Land. Die politische Situation in Libyen bezeichnet Kurz als "nach wie vor extrem schlecht".

Mit der Reise wolle er "ein klares Zeichen der Unterstützung für die Einheitsregierung setzen", erklärte Kurz. Libyen ist ein zentrales Land in der Flüchtlingskrise und Haupttransitland für Migranten auf ihrem Weg über das Mittelmeer nach Europa. Seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gadafi im Jahr 2011 versinkt das Land im Chaos.

Um die Macht im Land rivalisieren zwei Regierungen und zahlreiche Rebellengruppen, weshalb eine Kooperation in der Flüchtlingskrise schwierig ist. Um die Zahl der Flüchtlinge zu senken, die von Libyen Richtung Italien in See stechen, unterstützt die EU das Land beim Aufbau einer Küstenwache. Allerdings kontrolliert die Einheitsregierung nur Teile der 1880 Kilometer langen Küste.

Sicherheit in Libyen "kein uneigennütziges Ziel"
Kurz erklärte, es sei das große Ziel, wieder Stabilität in dem Bürgerkriegsland herzustellen. Dieses Ziel sei "nicht uneigennützig", weil Libyen in der Sicherheitsfrage und der Migrationsfrage relevant sei.

Auf die Frage, wie weit die Macht der libyschen Einheitsregierung in dem zerrissenen Land überhaupt reiche, meinte Kurz: "In Zukunft hoffentlich weiter als heute." Die im Vorjahr gebildete Regierung unter Fayez al-Sarraj kontrolliert nach wie vor nur Teile des Landes. Es werde noch ein langer Weg, aber es gebe keine Alternativen als die Unterstützung der Einheitsregierung, so Kurz, der von Außenminister Mohamed Taher Siala am Flughafen in Tripolis empfangen wurde.

Österreichische Geschäftsinteressen im Bürgerkriegsland
Österreich hat aber auch Geschäftsinteresse in Libyen. Bereits vor dem Sturz Gadafis waren die Beziehungen zu dem international isolierten Herrscher-Clan ausgesprochen gut. Die einst 25 österreichischen Firmenniederlassungen zogen 2011 wegen dem Bürgerkrieg aus dem Land ab, nur wenige kehrten wieder zurück. Das könnte sich bald ändern, wenn sich das Land wieder stabilisiert, österreichische Unternehmen scharren daher in den Startlöchern.

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