Fr, 24. November 2017

Koalitionswechsel?

23.04.2017 18:37

NEOS booten Grüne bei Heumarkt-Projekt aus

Ganz egal was in der Krisensitzung der Wiener Grünen am Montag herauskommt, für die Neugestaltung des Heumarkts werden ihre Stimmen im Gemeinderat nicht mehr gebraucht. Die NEOS bieten SPÖ und ÖVP - beide sind Befürworter des Projekts - einen Schulterschluss an. Damit ist auch ohne Zustimmung der Grünen eine Mehrheit gesichert.

Einzige Bedingung: "eine Befragung aller Wiener oder ein anderes innovatives Bürgerbeteiligungsformat zum Weltkulturerbe", sagt die pinke Obfrau Beate Meinl-Reisinger zur "Krone".

Ein Vorbild ist leicht zu finden: Dresden in Deutschland. Die Verantwortlichen an der Elbe ließen die Bewohner über den Bau einer neuen Brücke abstimmen. Die Dresdner waren dafür, die Flussquerung wurde umgesetzt. Die UNESCO entzog der Stadt 2009 zwar den Welterbestatus, Auswirkungen hatte das aber keine - weder Tourismus noch Wirtschaft haben laut offiziellen Angaben darunter gelitten.

Behält Vassilakou ihre Ämter?
Klar ist mit dem NEOS-Angebot auch: Die parteiinterne Abstimmung der Grünen, bei der nur 1313 Mitglieder zu diesem wichtigen städtebaulichen Projekt ihre Meinung sagen dürfen, ist bedeutungslos geworden.

Wie berichtet, stellten sich einige Fundi-Rebellen mit nur 18 Stimmen Überhang quer und beschädigten damit ihre Parteichefin Maria Vassilakou schwer. Was vermutlich auch ihre Absicht gewesen ist. Am Montag tagen jedenfalls die Parteigremien, Vassilakou ist seit Freitag auf Tauchstation. Ob sie Grünen-Obfrau, Stadträtin und Stadt-Vize bleiben wird, ist offen.

Alex Schönherr und Richard Schmitt, Kronen Zeitung

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