Di, 21. November 2017

Verhärtete Fronten

12.04.2017 21:56

Putin: Beziehungen zu USA sind „am Tiefpunkt“

Trotz des Besuches von US-Außenminister Rex Tillerson in Moskau sind die Fronten zwischen den USA und Russland wegen des Syrien-Konflikts verhärtet. Sowohl der russische Außenminister Sergej Lawrow als auch Kremlchef Wladimir Putin, der nach langem Hin und Her doch noch mit dem US-Chefdiplomaten zusammengetroffen war, betonten, dass die Beziehungen zwischen den beiden Staaten "am Tiefpunkt" angelangt seien. Zugleich bekundeten alle Beteiligten ihre Bereitschaft zu einer Normalisierung der Beziehungen.

Es war der erste Besuch eines US-Regierungsmitglieds in Moskau seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump. Die Reise wurde vom Giftgaseinsatz in Syrien und dem US-Angriff auf eine syrische Militärbasis vergangene Woche überschattet.

Einigkeit beim "kompromisslosen Kampf gegen Terrorismus"
Lawrow sagte bei seiner gemeinsamen Pressekonferenz mit Tillerson, Russland sei "trotz der Probleme offen für einen Dialog" mit den USA. Bei dem Gespräch in Moskau hätten beide Seiten ihre "gemeinsame Absicht" bestätigt, "einen kompromisslosen Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu führen". Lawrow kündigte zudem die Bereitschaft Putins an, die Zusammenarbeit mit den USA im syrischen Luftraum wieder aufzunehmen. Russland hatte die Vereinbarung, nach der sich beide Länder gegenseitig über ihre Flugbewegungen informieren, nach dem US-Angriff auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt am Freitag ausgesetzt.

Tillerson: "Assads Herrschaft am Ende angekommen"
Tillerson machte unmissverständlich klar, dass Washington die Herrschaft von Syriens Präsident Bashar al-Assad am Ende angekommen sehe. "Unsere Sicht ist klar, dass die Herrschaft der Assad-Familie zu Ende geht", sagte der US-Außenminister. Russland als enger Verbündeter Syriens habe eine besondere Rolle darin, dies dem Assad-Clan klarzumachen.

Lawrow blieb bei der russischen Haltung, dass das syrische Volk darüber entscheiden sollte. Es gehe nicht an, Regierungen einfach zu entfernen. Die politische Lösung müsse klar sein. Tillerson unterstrich eine Gemeinsamkeit: "Wir glauben beide an ein ungeteiltes und stabiles Syrien." Das Bürgerkriegsland dürfe kein Zufluchtsort für Terroristen werden. Lawrow forderte erneut eine sorgfältige Untersuchung des Chemiewaffenangriffs in der Provinz Idlib. Die USA gehen davon aus, dass syrische Regierungstruppen dort die eigene Bevölkerung angegriffen haben.

Putin: "Vertrauen ist nicht größer geworden"
Die Beziehungen zwischen Russland und den USA sind nach Darstellung Moskaus auf einem Tiefpunkt seit dem Ende des Kalten Krieges angelangt. Seit Trumps Amtsantritt habe sich das Verhältnis zwischen Moskau und Washington nach den Worten von Kremlchef Putin drastisch verschlechtert. "Man kann sagen, dass das Vertrauensniveau auf Arbeitsebene nicht besser geworden ist, sondern eher schlechter, vor allem auf militärischer Ebene", sagte Putin dem Fernsehsender Mir mit Blick die von vielen Beobachtern erhoffte bessere Zusammenarbeit mit Trump.

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