"Extremismus"

Russland lässt Putin-Internetphänomen verbieten

Web
06.04.2017 14:22

Unter russischen Oppositionellen ist eine Fotomontage, die Wladimir Putin als feminin geschminkten Clown vor einer Regenbogenfahne zeigt, ein Symbol des Protests gegen die Unterdrückung Homosexueller. Jetzt stellt Moskau die Verbreitung des Bildes unter Strafe, spricht von "Internet-Extremismus".

Putins Russland ist nicht gerade ein Bollwerk der freien Meinungsäußerung. Was dem Russlandbild des Kreml widerspricht, wird zensiert. Seit Putin 2012 als russischer Präsident zurückgekehrt ist, hat Moskau laut einem Bericht der "Washington Post" systematisch oppositionelle Meinungsbekundungen im Netz ins Visier genommen.

So wurde 2013 ein Gesetz erlassen, das die "Verbreitung homosexueller Propaganda" unter Strafe stellt. Erste Gesetze gegen "Internet-Extremismus" hat der Kreml ebenfalls erlassen. Seither sind oppositionelle Websites immer wieder im Visier der russischen Regierung. Dem Bericht zufolge gibt es mittlerweile ein Tausende Einträge langes Verzeichnis verbotener Inhalte.

Verbotenes Bild 4071 von 4074
Die Fotomontage mit dem geschminkten Putin ist nur der jüngste Neuzugang in dieser Liste "extremistischer" Online-Inhalte. Es handelt sich um Eintrag Nummer 4071 von aktuell 4074 verbotenen Online-Inhalten. Das Verbot wird mit der "vermuteten unüblichen sexuellen Orientierung des Präsidenten der Russischen Föderation" begründet.

Das Verbot des Putin-Schmähbildes dürfte nun allerdings genau den gegenteiligen Effekt erzielen, den der Kreml beabsichtigt hat. Gemäß dem "Streisand-Effekt" erlangt ein Internet-Phänomen nämlich umso mehr Bekanntheit, je intensiver versucht wird, dessen Verbreitung zu unterdrücken.

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