Sa, 18. November 2017

In Graz:

25.03.2017 14:22

Schwarz-Blau vor Unterschrift

Schon am Mittwoch soll die Koalition zwischen dem Grazer VP-Bürgermeister Siegfried Nagl und dem Grazer FP-Chef Mario Eustacchio offiziell gemacht werden. Am Montag gibt es noch eine Verhandlungsrunde. Die künftige Grazer Verkehrsstadträtin heißt mit ziemlicher Sicherheit Elke Kahr (KP). Und: Die Linken rüsten bereits zu Demos gegen Schwarz-Blau.

Langwieriger als erwartet haben sich die Verhandlungen zwischen Siegfried Nagls VP und Mario Eustacchios FP gestaltet. Jetzt fehlen aber nur noch die Unterschriften unter dem faktisch ausgehandelten schwarz-blauen Pakt. Schon am Mittwoch soll Schwarz-Blau auch offiziell verkündet werden.

Dazwischen steht noch eine Verhandlungsrunde am Montag, um letzte Details zu klären. Ein wichtiger Punkt: die Ressortverteilung. Die steht in den Grundzügen zwar fest, kleine Verschiebungen sind aber möglich.

Verkehr wandert zur KP

Wie es aussieht wird KP-Chefin Elke Kahr Verkehrsstadträtin. Bislang war das Verkehrsressort bei Eustacchio. Auch er musste (wie seine Vorgängerin, die grüne Lisa Rücker) zur Kenntnis nehmen: Mit der Verantwortung für den Verkehr ist politisch nichts zu gewinnen. Tut man etwas für die Autofahrer, sind die Radler sauer - und umgekehrt. Und ein visionärer Öffi-Ausbau ist kaum zu finanzieren.

Neo-VP-Finanzstadtrat Günter Riegler wird wohl auch das Kultur-Ressort übernehmen. Mit Säckelwart Riegler an Bord wird Nagl die Verantwortung für die Stadtplanung behalten. Die grüne Tina Wirnsberger wird sich zu 99 Prozent mit dem Ressort Umwelt begnügen müssen. VP-Bildungs-, Integrations- und Sportstadtrat Kurt Hohensinner wird, wie berichtet, so gut wie sicher auch das Sozialamt übernehmen.

Offene Fragen

Bleiben einige offene Fragen. Wofür wird etwa Neo-KP-Stadtrat Robert Krotzer zuständig sein? Hier drängt sich zweifellos das Ressort Gesundheit auf.

Entscheidende Ressorts wie die Bau- und Anlagenbehörde und das Personal werden Schwarz-Blau nämlich kaum abgeben. Eines der beiden Ressorts wird wohl Eustacchio übernehmen. Ein Tipp: Eustacchio wird auch Baustadtrat. Das passt zum Ressort Wohnen, das er von Kahr übernimmt.

Linke Demos gegen Schwarz-Blau

Indes bereiten Linke bereits Demos gegen Nagl und Eustacchio vor. Es sind nicht zuletzt Gegner des Murkraftwerks, die ihre Energie gegen Schwarz-Blau bündeln wollen. Die erste Demo wird schon für den Mittwoch erwartet…

Gerald Richter

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