Do, 23. November 2017

„Ära geht zu Ende“

24.03.2017 19:51

Wien: Kanzler sorgt für Aufregung bei SPÖ-Klausur

Rebellen innerhalb der eigenen Partei, ständige Personaldebatten, Rufe nach Reformen: Michael Häupl hat derzeit einige offene Baustellen. Doch während Wiens Bürgermeister die Debatte um seine Person bei der Klubtagung großteils ausgeklammert hat, konnte Bundeskanzler Christian Kern bei seinem Auftritt bei der Wiener Klausur das heiße Thema Häupl-Nachfolge nicht ganz umschiffen. Sein Sager "Hier geht eine Ära zu Ende" dürfte jedenfalls für Aufregung innerhalb der Partei sorgen.

"Herzlichen Dank für den großartigen Empfang. Ich versuche gerade, die diversen Zeitungsberichte der letzten Wochen mit dieser Stimmung in Verbindung zu bringen", scherzte der Kanzler, der versicherte: "Ich freue mich sehr, dass ich heute bei euch sein kann."

Im Video - Kanzler Kern spricht bei Klubtagung der Wiener SPÖ

Auch wenn Kern dann in seiner rund halbstündigen Rede offiziell auf eine nähere Erörterung der jüngsten parteiinternen Diskussionen innerhalb der Wiener Partei verzichtete, heizte der Kanzler aber auch - unfreiwillig oder nicht - eine Debatte um Häupl aus, als er vor den Wiener Parteikollegen feststellte, dass "wir wissen, dass hier eine Ära zu Ende geht".

Das Ziel von Bürgermeister Häupl, die Diskussion um seine Nachfolge und die dazugehörigen parteiinternen Querelen bei der zweitägigen Klubtagung nicht am Tisch zu haben, wurde somit letztlich verfehlt. Häupl selbst hatte am Donnerstag erklärt: "Wir haben uns vorgenommen zu arbeiten, Sie werden daher von mir heute kein Wort zu irgendeiner Personaldebatte hören":

Bürgermeister Häupl im "Krone"-Interview
Die "Krone" bat Häupl nach der SPÖ-Klubklausur zum Interview. Dabei sprach er unter anderem über die wichtigsten Herausforderungen für die nächsten Monate und FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache. Zudem richtete er einen dringenden Appell an die SPÖ-Rebellen: "Ich lasse mir nicht von einigen wenigen ausrichten, was ich zu tun habe."

"Krone": Herr Bürgermeister, Ihre Tagungs-Bilanz?
Michael Häupl: Inhaltlich bin ich sehr zufrieden, wir konnten wichtige Arbeitsthemen und nicht die Personaldiskussionen in den Vordergrund rücken. Meine Aufgabe ist es, die Partei auf die kommenden Wahlen bis 2020 vorzubereiten. 2015 ist es sehr gut gelungen, die Stadt politisch stabil zu halten, darum geht es jetzt für Österreich.

2015 ist Ihnen das gelungen, indem Sie Heinz-Christian Strache zum Gegner erklärten, den es zu verhindern galt. Das tun Sie jetzt wieder. Reicht das, zumal es jetzt auch Protagonisten wie Außenminister Sebastian Kurz gibt?
Nein, Strache zu verhindern ist nur ein Teilplan, und er ist gut! Aber alleine diese ständige Wiederholung wird nicht reichen. Es geht um Inhalte, und da haben wir jede Menge zu sagen.

Was sind die wichtigen Inhalte für die Wiener?
Projekte zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, Bildungsprojekte wie die gemeinsame Schule für Zehn- bis 14-Jährige oder die Wiener Wohnbauoffensive. Aber auch Projekte wie Mindestsicherungskontrollen und die Modernisierung der Wiener Spitäler. Das sind unsere Hauptaufgaben.

Wie geht es mit der Personaldebatte durch die Rebellengruppe weiter?
Ich habe der Gruppe vor vielen Wochen das Gespräch angeboten - und dieses Gespräch werde ich führen, ich gehe auf sie zu. Aber eines steht fest: Ich lasse mir nicht von einigen wenigen über die Zeitung ausrichten, was ich zu tun habe. Nicht nach 23 Jahren Parteivorsitz! Den Versuch einzelner Personen, die mit der Gesprächssituation nicht einverstanden sind, mich öffentlich unter Druck zu setzen, fasse ich als humorvollen Beitrag auf. Es geht um unterschiedliche Lebenswelten in den Bezirken, nicht um den Kampf von Innen- gegen Flächenbezirke.

krone.at/Interview: Maida Dedagic, Kronen Zeitung

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