Sa, 18. November 2017

Nach Landeverbot

11.03.2017 19:40

Türkischer Außenminister reist nun nach Frankreich

Nach den diplomatischen Eskalationen mit Deutschland, den Niederlanden und Österreich könnte es demnächst auch zwischen Frankreich und der Türkei wegen umstrittener Ministerauftritte krachen. Wie am Samstagabend bekannt wurde, reist Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Sonntag nach Frankreich. Dort werde der türkische Minister auf Einladung eines örtlichen türkischen Vereins eine Veranstaltung in Metz abhalten, sagte der Generalsekretär der zuständigen Präfektur.

Die niederländische Regierung hatte Cavusoglu am Samstag die Einreise für einen Auftritt in Rotterdam verweigert, wo er für ein Ja beim türkischen Verfassungsreferendum im April werben wollte. Grund für die Verweigerung der Landeerlaubnis sei, dass die türkischen Behörden öffentlich Sanktionen angedroht hätten, sollte Cavusoglu nicht in den Niederlanden auftreten dürfen, teilte die Regierung in Den Haag mit. Das löste eine diplomatische Krise zwischen beiden Ländern aus.

Rotterdam: Ministerin durfte Konsulat nicht betreten
Die niederländische Polizei hat einem Fernsehbericht zufolge die türkische Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya am Samstag daran gehindert, das türkische Konsulat in Rotterdam zu betreten. Aufnahmen des Senders NOS zeigten, wie die Ministerin ihr Auto verlässt und von der Polizei am Betreten des Konsulats gehindert wird. Sie sei jedoch nicht festgenommen worden. Zuvor hatte der Sender über eine Festnahme der Ministerin berichtet. Die Politikerin war auf dem Landweg von Deutschland aus in die Niederlande gereist.

Türkische Politiker werben bei ihren in Westeuropa lebenden Landsleuten für die Annahme der Verfassungsänderung, mit der am 16. April die Macht von Präsident Recep Tayyip Erdogan ausgeweitet werden soll. In mehreren Staaten, darunter auch Österreich, wurden solche Werbeauftritte abgesagt, vor allem mit Hinweis auf Sicherheitsbedenken. Erdogan und andere türkische Politiker äußerten daraufhin wiederholt den Vorwurf, gegen sie würden "Nazi-Methoden" angewandt.

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