Fr, 24. November 2017

Sanktionsverstoß

08.03.2017 12:28

Iran beliefert: USA brummen ZTE Rekordstrafe auf

Der chinesische Telekommunikationsriese ZTE hat wegen Verstößen gegen die Iran- und Nordkorea-Sanktionen in die Zahlung einer Rekordstrafe von 1,2 Milliarden Dollar in den USA eingewilligt. Wie die US-Regierung am Dienstag mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen des Vergleichs zunächst 892 Millionen Dollar zahlen. Zusätzliche 300 Millionen Dollar werden fällig, wenn der Konzern erneut gegen Regeln verstößt.

ZTE bekannte sich schuldig, US-Handelsrecht verletzt, Ermittlungen behindert und grundlegend falsche Angaben gemacht zu haben, wie das US-Justizministerium am Dienstag in Washington mitteilte. Dem Smartphone-Hersteller war vorgeworfen worden, jahrelang auf illegale Weise US-Technologie in den Iran geliefert zu haben. Es ging dabei um amerikanische Komponenten, die in Netzwerktechnik von ZTE steckten. Bei den Ermittlungen kam ein System von Tarnfirmen zutage, mit dem die Lieferungen verschleiert werden sollten.

Die ZTE-Lieferungen an den Iran waren erstmals 2012 bekannt geworden. Entscheidende Hinweise auch für die Verwicklung des Top-Managements sollen von einem beschlagnahmten Anwalts-Notebook gekommen sein. Schon zuvor hatte ein Kongress-Ausschuss die Firma als Risiko für die nationale Sicherheit der USA bezeichnet. Nach Erkenntnissen der Ermittler wurde in den Iran Telekom-Ausrüstung für 32 Millionen Dollar geliefert. Außerdem sei auch Technik nach Nordkorea gegangen.

ZTE drohte Produktionsstillstand
ZTE ist neben dem Geschäft als Netzwerk-Ausrüster auch einer der führenden Smartphone-Anbieter weltweit und in den USA. Ohne Einigung drohte dem Unternehmen, keine Bauteile mehr von US-Firmen zu bekommen, was die Produktion lahmlegen würde. Der Vergleich, der noch vom zuständigen US-Gericht bestätigt werden muss, sieht eine dreijährige Bewährungsphase vor. Innerhalb dieses Zeitraums werden die Geschäfte von einem externen Prüfer überwacht.

"Die Welt ist gewarnt"
Es handelt sich den US-Regierungsangaben zufolge um die höchste Strafzahlung, die jemals in den USA wegen gesetzeswidriger Exporte verhängt wird. "Die Welt ist nun gewarnt: Es wird nicht mehr gespielt", kommentierte der neue US-Handelsminister Wilbur Ross die gegen ZTE verhängte Strafe. Wer gegen die US-Sanktionen und -Exportkontrollgesetze verstoße, werde "die härtesten aller Konsequenzen erleiden".

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