Gemeinderat

“Streber” Hartberg: Antwort zum Prüfbericht fertig

Steiermark
07.03.2017 17:49

"Hartberg steht jetzt unter Zeitdruck", titelte die "Krone" über die Sondergemeinderatssitzung am 17. Februar. Und die Stadtpolitik gibt nun tatsächlich Gas: Bereits eineinhalb Monate vor Ablauf der Frist wird die Stellungnahme zum teils harschen Prüfbericht des Landes nach Graz geschickt. Hintergrund: Man möchte eine geplante Schulsanierung möglichst rasch starten.

Genau 71 Punkte umfasst der Maßnahmenkatalog im Prüfbericht. "Wir haben zu jedem Stellung genommen", erklärt VP-Bürgermeister Marcus Martschitsch: Was ist schon erledigt? Was ist in Arbeit? Wann folgt der Rest?

Größte Brocken sind die Umstrukturierungen der gemeindeeigenen Betriebe wie den Stadtwerken. Das soll in Kürze beschlossen werden. Unangetastet bleiben City-Bus und Essen auf Rädern (als defizitär kritisiert), hier gab es bei der Sitzung am Montag klare Bekenntnisse. Das Schreiben nach Graz selbst wurde aber nicht einstimmig beschlossen. Dagegen waren die Grünen und die Gruppe um Ludwig Robitschko (früher VP): "Einige Punkte sind nur vage beantwortet", meint er.

Das Antwortschreiben ist wie der (ohne Gegenstimme beschlossene) Rechnungsabschluss 2016 notwendig, um grünes Licht für die Schulsanierung in der Edelseegasse zu erhalten. Dauert das zu lange, müsste man neu ausschreiben - das könnte dann teurer werden.

Jakob Traby, Kronen Zeitung

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