Mo, 22. Jänner 2018

"Nichts geschaffen"

02.03.2017 08:43

Strafe aufgehoben: Apple siegt gegen Patent-Troll

Zwei Jahre nach der Verurteilung des US-Technologieriesen Apple zu einer Entschädigungszahlung von mehr als 500 Millionen Dollar hat ein Berufungsgericht in den USA das Urteil wegen Patentverstoßes aufgehoben. Der zuständige Richter Sharon Prost am Berufungsgericht von Washington erklärte am Mittwoch, der Kläger - das weitgehend unbekannte Unternehmen Smartflash - habe keine neue Technologie geschaffen.

Es handle sich um "alltägliche Computeraktivitäten", die nicht patentiert werden müssten. Apple hatte Berufung gegen das Urteil vom Februar 2015 eingelegt, in dem ein Gericht in Texas den Konzern zur Zahlung einer Entschädigung von knapp 533 Millionen Dollar (505 Millionen Euro) verurteilt hatte. In dem Fall ging es um Patente zur Verwaltung und Speicherung von Daten in Bezahlsystemen, die Apple in seinem iTunes-Store verwendete.

Apple hatte der klagenden Firma Smartflash bereits 2015 vorgeworfen, dass es keine Produkte herstelle, keine Angestellten habe, keine Arbeitsplätze schaffe, keine Niederlassung in den USA habe und das Patentsystem nur ausnutze, "um Abgaben auf Technologien zu erhalten, die Apple erfunden hat".

Die unternehmerischen Aktivitäten von Firmen wie Smartflash bestehen ausschließlich darin, Patentrechte zu erwerben und daraus Kapital zu schlagen, wenn nötig mit Prozessen. Kritiker sprechen deshalb auch von "Patent-Trollen".

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Redaktion
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