Do, 26. April 2018

"Darabos-Ausschuss"

01.03.2017 12:52

Eurofighter: Dicke Luft in der Koalition

Die Causa Eurofighter sorgt für Ärger in der Koalition: Dass ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka beim bevorstehenden zweiten Eurofighter-U-Ausschuss von einem "Darabos-Ausschuss" spricht, stößt dem Ex-Verteidigungsminister und nunmehrigen burgenländischen SPÖ-Landesrat Norbert Darabos sauer auf. SPÖ-Klubchef Andreas Schieder warf Lopatka "schlechten Stil" vor.

Die ÖVP konzentriert sich in der aktuellen Eurofighter-Debatte in ihren Wortmeldungen auf Aufklärungsbedarf beim Vergleich, den Darabos 2007 mit dem Jet-Verkäufer geschlossen hat. Darabos konterte am Mittwoch, dass die Abfangjäger davor von einer schwarz-blauen Regierung bestellt worden waren: "Die Flugzeuge wurden nicht von mir, sondern unter der Schüssel-Ägide angekauft", stellte er mit Verweis auf Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) klar. Im Verhalten der ÖVP sehe er ein "bewusstes Beschädigen" seiner Person, so Darabos. Der Volkspartei gehe es nicht um Aufklärung, sondern um ein Ablenken von "Fehlentscheidungen der Schüssel-Regierung".

"Im Jahr 2007 war für mich die Handlungsgrundlage ein Gutachten von Prof. Helmut Koziol, das mir empfohlen hat, einen Vergleich zu schließen", wehrte sich Darabos gegen Kritik. "Zu dem Vergleich, den ich damals geschlossen habe, stehe ich aus damaliger Sicht. Das war aus dem Blickwinkel 2007 betrachtet die Entscheidungsbasis. Jetzt, zehn Jahre später, habe ich das Gefühl, dass auch ich getäuscht wurde", so der Landesrat.

Schieder: "Lopatka kann schlechten Stil perfekt"
Klubchef Schieder verwies im Ö1-"Mittagsjournal" ebenfalls darauf, dass der ursprüngliche Kauf unter Schwarz-Blau erfolgte. Die politische Verantwortung zu beleuchten, sei richtig. Er stehe nicht an zu sagen, dass dies auch für die Frage des Vergleichs - wo Österreich vielleicht auch hinters Licht geführt worden sei - gelte. "Ich denke mir nur, wenn das Grundprodukt schlecht ist, wenn das Grundprodukt korrupt ist, dann wird es auch nicht leicht, bei Nachverhandlungen daraus einen sauberen Super-Flieger zu machen", so Schieder. Die Wortwahl seines ÖVP-Gegenübers im Parlament zeige, dass "der Kollege Lopatka eines wirklich perfekt kann, nämlich schlechten Stil in der Politik zu leben".

Die Frage, ob die SPÖ einen U-Ausschuss unterstützen würde, wenn die Grünen mit der FPÖ entgegen der Annäherung der beiden Parteien vom Vortag keinen zustande bringen, tat Schieder weiterhin als hypothetisch ab.

 krone.at
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