Mi, 18. Oktober 2017

Hochrüsten geplant

24.02.2017 13:17

Le Pen: „Schluss machen mit diesem EU-Monstrum“

Die Rechtspopulistin Marine Le Pen will im Fall eines Siegs bei den französischen Präsidentschaftswahlen ihre Außenpolitik allein am nationalen Interesse ausrichten und "mit dem EU-Monstrum Schluss machen". "Das ist der einzige Leitfaden unserer Politik und damit unseres diplomatischen Handelns", sagte sie am Donnerstag bei einer Rede zur internationalen Politik in Paris. Ein Grundpfeiler sei dabei auch eine massive Aufwertung des Militärs.

Ihre Kampfansage an die Europäische Union erneuerte Le Pen jedenfalls. "Man muss Schluss machen mit diesem bürokratischen Monstrum, wie es jetzt ist", forderte sie. Die EU schwäche Frankreich. Sie wolle die europäischen Verträge neu aufrollen, um "ein Europa der Nationen" zu bauen.

Verteidigungsbudget soll massiv erhöht werden
"Es ist klar, dass Frankreichs Politik in Paris entschieden wird, und dass kein Verbündeter, kein Vertrag, keine Allianz an der Stelle Frankreichs über seine Politik entscheidet", sagte Le Pen. Das französische Verteidigungsbudget solle innerhalb von fünf Jahren auf drei Prozent der Wirtschaftsleistung erhöht werden - laut NATO-Angaben liegt es derzeit bei rund 1,8 Prozent.

Le Pens Anfang des Monats vorgestelltes Wahlprogramm sieht vor, im Fall eines Wahlsiegs ein Referendum über einen Austritt aus der EU zu organisieren. Sie liegt in Umfragen für den ersten Wahlgang derzeit klar voran, für die entscheidende Stichwahl allerdings hinten.

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