Mo, 20. November 2017

„Krone“-Ombudsfrau

16.02.2017 15:34

Wegen 4 Minuten: Strafe für Wiener Taxilenker

In einem Kampf gegen Windmühlen versuchte Taxilenker Friedrich P. gegen eine schikanöse Polizeistrafe vorzugehen, die ihm aufgebrummt worden war, weil sein Wagen für genau vier Minuten mit halber Länger über einen Taxistandplatz hinausragte. Letztendlich musste er 165 Euro bezahlen!

Der Vorgang ist mit Sicherheit alltäglich auf einem Taxistandplatz. In den ersten Wagen ganz vorne steigen Fahrgäste ein, die wartenden Lenker rücken nach. So war es auch bei Herrn P.: "Ich sah, dass Fahrgäste vorne einstiegen. Da der Zeitraum, bis sich ein regulärer Platz ergeben würde, als sehr kurz zu erwarten war, hab ich mich hinten angestellt und bin dabei zugegebenermaßen außerhalb des Standplatzes gestanden."

Und das genau von 22:06 bis 22:10 Uhr in der Nacht, wie Herr P. später der polizeilichen Anzeige entnehmen konnte. Da er dabei weder jemanden behindert oder gefährdet hatte, erhob der Taxilenker Einspruch gegen die überraschende Strafe. "Der Beamte hätte mich persönlich auf mein Fehlerverhalten aufmerksam machen können, wenn er mich schon die ganze Zeit beobachtet hat. Das Strafmaß von 150 Euro für vier Minuten bedeutet für mich zwei Tageslöhne", schilderte der Wiener der Ombudsfrau.

Er wurde aufgefordert, persönlich zur Rechtfertigung zu erscheinen. An besagtem Tag war die zuständige Referentin im Urlaub. Also musste Herr P. tags darauf noch einmal auf dem Verkehrsamt erscheinen. Allerdings ohne Erfolg. Die Strafe wurde letztendlich mit 165 Euro festgesetzt. Bei der Strafbemessung sei kein Umstand als mildernd zu bemessen gewesen.

Klingt alles schon ein wenig nach Pflanzerei. Zudem fragt sich Ihre Ombudsfrau, warum Wiener Beamte Zeit haben, Taxilenker minutenlang zu beobachten. Herrn P. kurz persönlich auf sein Vergehen hinzuweisen, wäre bürgerfreundlich gewesen. Und hätte wahrscheinlich keine vier Minuten gedauert plus aufwendigen Papierkram verursacht...

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