KHG will's wissen

Grasser schickt SPÖ Finanz-Fragebogen

Die SPÖ hat für den von ihr geforderten "Kassasturz" einen ausführlichen Fragenkatalog ins Finanzministerium geschickt. Nun revanchiert sich Finanzminister Grasser seinerseits mit einem Fragebogen an sein SP-Gegenüber Matznetter. Darin will er im Detail wissen, wie viel die Umsetzung der SP-Pläne kosten würde und wie hoch die von der SPÖ "geplanten" Arbeitslosen- und Beschäftigungszahlen sind.

Die Beantwortung seiner 31 Fragen (die SPÖ hatte dem Ministerium übrigens 25 gestellt und wollte seine Einschätzung der Budgetentwicklung abklopfen) erwartet Grasser bis zur zweiten Sitzung der Finanz-Arbeitsgruppe am Mittwoch. Gefragt wird unter anderem nach Details und Kosten zum SP-Pensions- und zum Grundsicherungsmodell, nach der Finanzierung der zusätzlich geforderten Kinderbetreuungsplätze, nach den Einführungskosten für die Gesamtschule und so weiter.

Außerdem will Grasser von der SPÖ wissen, ob die Vermögenssteuern (Grundsteuer, Erbschafts- und Schenkungssteuer, Grunderwerbssteuer) erhöht oder eine Vermögenssteuer wieder eingeführt werden soll. Allgemein fragt der Finanzminister außerdem nach den von der SPÖ geplanten Maßnahmen in den Bereichen Arbeitsmarkt, Pensionen, Infrastruktur und Forschung sowie nach den entsprechenden Kosten.

Wissen will Grasser außerdem, welche Defizit-Zahlen die SPÖ für die Jahre 2007 bis 2010 anstrebt und welche Abgaben-, Beschäftigungs-, Arbeitslosigkeits- und Forschungsquoten von ihr in diesen Jahren "geplant" werden. Hintergrund dieser Frage sind die von der SPÖ als zu optimistisch beurteilten Budget-Schätzungen Grassers. Während der Minister bei Wirtschaftswachstum und Arbeitslosigkeit bis 2010 eine günstige Entwicklung einplant (also hohe Einnahmen bzw. geringe Kosten), will die SPÖ die Prognose vorsichtiger angehen