Mi, 18. Oktober 2017

Brisanter RH-Bericht

10.02.2017 18:07

Kulturschock im Reich des Landeshauptmannes

LH Josef Pühringer hinterlässt seinem Nachfolger Thomas Stelzer einen "Kulturschock": Ein am Freitag, dem Tag nach Pühringers Rücktrittsankündigung, veröffentlichter Landesrechnungshofbericht zeigt brisante Defizite im Subventionswesen für historische und denkmalgeschützte Gebäude in Oberösterreich auf.

Die auf 100 Prüfberichtsseiten schwer kritisierte Kulturdirektion mit Reinhold Kraeter an der Spitze sucht wiederholt hinter Pühringer Zuflucht, wenn es in ihrer Stellungnahme zum Beispiel heißt: "Nochmals verweisen wir darauf, dass uns der zuständige Referent LH Dr. Josef Pühringer immer wieder auffordert, ,Ermöglicher im bestmöglichen Ausmaß zu sein und ja keine Verhinderer kulturpolitisch wertvoller Maßnahmen, weil sonst der eigentliche Auftrag der Kulturpolitik nicht erfüllt werden könnte‘."

"Der LRH empfiehlt, die gesetzlichen Bestimmungen künftig lückenlos anzuwenden"
Pühringers laut Kraeter mehrfache Aufforderung, "bei der Abwicklung der Förderungsmaßnahmen den Formalismus auf das absolut gesetzlich Notwendige zu beschränken", scheint man aber laut Landesrechnungshof (LRH) etwas missverstanden zu haben, sonst müsste der nicht in den Prüfbericht schreiben: "Der LRH empfiehlt, die gesetzlichen Bestimmungen künftig lückenlos anzuwenden."

Viele große Lücken in der Anwendung dieser gesetzlichen Bestimmungen zeigt der Landesrechnungshof anhand konkreter Beispiele auf; so viele, dass er für die Nummerierung seiner Empfehlungen alle Buchstaben des Alphabets bis auf zwei verbraucht Die Details, zum Beispiel seltsame Vorgänge rund um Sanierungen am und im Stift Reichersberg, dem Ort der jährlichen Pfingstgespräche der ÖVP, sind im Rechnungshofbericht nachzulesen.

Förderungen ohne Landtagsgenehmigungen
Dort stehen auch Dinge drin, für die sich Kulturreferent Josef Pühringer eine geharnischte Standpauke von Finanzreferent Josef Pühringer verdient hat. Denn zahlreiche Förderungen hat die Direktion Kultur über mehrere Jahre hinweg ausbezahlt, ohne die für solche Mehrjahresverpflichtungen nötigen Landtagsgenehmigungen einzuholen.

Die SPÖ reagiert auch entsprechend harsch auf den Prüfbericht, sieht "politische Abgründe". Auch die (nahezu) regelmäßigen Budgetüberschreitungen für die Förderung historischer Gebäude rügt die SPÖ. Sie fordert die Offenlegung aller Hintergründe im Kontrollausschuss am 15. März.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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