Fr, 24. November 2017

Kommt Schwarz-Blau?

10.02.2017 17:25

Nach Wahldebakel: SPÖ Graz geht fix in Opposition

Nach den ersten Gesprächen mit den Spitzen der Grazer Parteien setzte es am Freitagnachmittag einen Paukenschlag: SPÖ-Chef Michael Ehmann kündigte Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) an, definitiv in Opposition zu gehen. Die Variante Schwarz-Grün-Rot ist damit vom Tisch. Nagl bestätigte das und sagte, dass kommende Woche die Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ beginnen sollen.

Ehmann nahm sich und die SPÖ aus dem Spiel um die möglichen Varianten einer fixen Zusammenarbeit: "Wir werden unsere Rolle als Opposition annehmen", sagte der künftige Klubchef direkt nach seinem Gespräch mit Nagl.

Ehmann: "Müssen klar zu einer neuen Profilierung kommen"
"Wir müssen klar zu einer neuen Profilierung kommen. Ich sehe keine andere Möglichkeit als die Opposition", so Ehmann Die SPÖ als "Rockzipfel" und "Anhängsel" bringe niemandem etwas. Mit dem Bürgermeister habe Ehmann diese Vorgehensweise ausgesprochen. Dennoch wolle sich die SPÖ weiterhin "konstruktiv politisch einbringen", betonte er. Für eine Koalition oder einen Arbeitspakt stehe sie aber nicht mehr zur Verfügung. Bei der Gemeinderatwahl am vergangenen Sonntag stürzte die SPÖ auf 10,1 Prozent ab und flog noch dazu aus dem Stadtsenat.

ÖVP-FPÖ oder Spiel der freien Kräfte
Für Nagl wird das Feld der möglichen Partner nun noch weiter eingeschränkt. Dem Bürgermeister bleibt nach seinen bisherigen Ausschlüssen - KPÖ und NEOS - praktisch nur noch die FPÖ oder ein freies Spiel der Kräfte. Nagl selbst bestätigte, dass das ÖVP-Grüne-SPÖ-Konstrukt nun nicht mehr möglich ist. Die Grünen hätten ihm außerdem schon am Freitagvormittag gesagt, dass eine Zusammenarbeit wegen der Vorgänge rund um das Murkraftwerk nur schwer möglich sei. Nagl wolle daher kommende Woche intensivere Gespräche mit FPÖ-Chef Mario Eustacchio beginnen, sagte er.

KPÖ-Kahr: "Graz wird das soziale Gesicht verlieren"
Der Bürgermeister hatte bereits am Mittwoch sein erstes Gespräch nach der Wahl mit Vizebürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ). Signale, dass Nagl seine Meinung über eine mögliche Koalition mit der KPÖ ändert und doch Verhandlungen mit Kahr anstrebt, habe es nicht gegeben. Das Stadtoberhaupt hatte bereits vor der Wahl angekündigt, sich keine Koalition mit der KPÖ vorstellen zu können. Kahr reagierte auf die bevorstehenden schwarz-blauen Verhandlungen mit den Worten: "Das lässt Schlimmstes befürchten." Nagl laufe Gefahr, kein Bürgermeister für alle mehr zu sein. "Graz wird das soziale Gesicht verlieren", so die KPÖ-Chefin.

Umstrittenes Murkraftwerk: Protestcamp geräumt
Nagl bestätigte, dass sich an seiner negativen Einstellung über eine fixe Zusammenarbeit mit der KPÖ nach dem Gespräch nicht viel geändert habe. Das Nein zu einer Koalition mit der KPÖ sei für ihn nach den Protesten gegen das geplante Murkraftwerk noch deutlicher geworden. Die Kommunisten würden die Aktivisten unterstützen: "Das sind Chaoten, die zum Teil nicht einmal Grazer sind." Nagl berichtete, dass vermummte Personen Freitagfrüh ein Paket in das Innenstadt-Geschäft "Klammerth", das bekanntlich seiner Familie gehört, geworfen hätten. Mitarbeiter hätten Todesangst gehabt. Das Protestcamp wurde mittlerweile geräumt.

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