Di, 17. Oktober 2017

"Schmähkritik"

10.02.2017 11:30

Gericht verbietet Böhmermann-Gedicht in Teilen

TV-Satiriker Jan Böhmermann darf nach einer Entscheidung des Hamburger Landgerichts bestimmte Passagen seiner "Schmähkritik" nicht mehr veröffentlichen. Das Hamburger Landgericht gab damit am Freitag einer Klage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Teilen statt. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig.

Es bleibe Böhmermann verboten, strittige Passagen mit sexuelle Bezug und sonstigen Schmähungen zu wiederholen, entschied das Gericht am Freitag. Sonstige harmlose Passagen sind laut der Entscheidung im Hauptsacheverfahren weiterhin nicht verboten. Böhmermann hatte die Verse am 31. März 2016 in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" auf ZDFneo vorgetragen und darin das türkische Staatsoberhaupt mit Kinderpornografie und Sex mit Tieren in Verbindung gebracht.

Gegen die Entscheidung ist eine Berufung möglich. Dann muss sich das Hamburger Oberlandesgericht damit befassen. Die Anwälte beider Parteien hatten jeweils für den Fall einer Niederlage angekündigt, den weiteren Rechtsweg beschreiten zu wollen.

Bereits im Mai 2016 hatte das Gericht eine einstweilige Verfügung erlassen, wonach der Moderator den größeren Teil seines Gedichts nicht mehr wiederholen durfte. Der neue Beschluss ersetzte nun die Eilentscheidung und bestätigte sie gleichzeitig.

Strafrechtliche Ermittlungen gegen Böhmermann wegen des Verdachts der Beleidigung stellte die Staatsanwaltschaft bereits im Oktober ein. Für politische Kontroversen hatte zuvor gesorgt, dass die Bundesregierung die strafrechtlichen Ermittlungen genehmigt hatte.

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