Fr, 24. November 2017

SPÖ-Rebellen zündeln

10.02.2017 06:02

Nach Pühringer und Pröll: Wann tritt Häupl zurück?

Der für 6. April angekündigte Rückzug des oberösterreichischen Landeshauptmanns Josef Pühringer (ÖVP) heizt die Nachfolgediskussion um den Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) neu an. Der Wiener Gemeinderat und frühere SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid fordert eine personelle Neuaufstellung der Wiener SPÖ noch vor dem Parteitag im April. "Auch ein Trainer einer Fußballmannschaft, der die Champions League gewonnen hat, muss sich nach so einem Erfolg überlegen, wann der Zeitpunkt gekommen ist, abzutreten", so Schmid.

"Wie wir am Beispiel von Niederösterreich und Oberösterreich gesehen haben, haben dort die Landeshauptleute den richtigen Zeitpunkt erkannt", sagte Schmid gegenüber der "Tiroler Tageszeitung". Der Parteitag im April "eignet sich ideal für eine inhaltliche Positionierung und einen personellen Neustart", so Schmid an die Adresse des Wiener Landeshauptmanns.

Häupl-Nachfolge: Schmid bringt erneut Ludwig ins Spiel
Bezüglich Häupl-Nachfolger zeigte der frühere SPÖ-Bundesgeschäftsführer neuerlich eine Präferenz für Wohnbaustadtrat Michael Ludwig. "Er ist in höchstem Maße - charakterlich und intellektuell - für höchste Funktionen geeignet. Er hat die nötige Erfahrung." Bereits Mitte November fand Schmid klare Worte über den Zustand der Wiener SPÖ und sprach von "Reformstau und Stillstand". Schmid damals: "Ich mache mir große Sorgen."

Auch Simmerings SPÖ-Bezirksparteichef Harald Troch legt Häupl den Rücktritt nahe. "Ich erwarte mir vom Bürgermeister, dass er das G'spür für Wien hat, zu erkennen, dass es nach Niederösterreich und Oberösterreich auch hier Zeit für eine Erneuerung ist", sagte Troch gegenüber dem "Kurier". Zur Erinnerung: Bei der Gemeinderatswahl 2015 verlor die SPÖ im Bezirk Simmering den Bezirksvorsteher und rutschte hinter die FPÖ auf Platz zwei ab.

SPÖ-Landesgeschäftsführerin weist Kritik zurück
SPÖ-Landesgeschäftsführerin Sybille Straubinger wies die Kritik an Häupl vehement zurück. Sie betonte, dass es erst vor einem Jahr eine Wahl gab, die vor allem der Bürgermeister getragen habe. "Daran sollten sich die Parteifreunde ruhig einmal zurückerinnern." In Richtung Troch fragte Straubinger, ob dieser mitunterschriebene Parteibeschlüsse überhaupt ernst nehme. "Wir haben im Vorstand und im Ausschuss einstimmig die Perspektivengruppe beschlossen, um Konflikte intern zu klären."

Deutsch: "Abschneiden der SPÖ Graz soll eine Lehre sein"
Innerhalb der Wiener SPÖ gärt es seit Monaten. Nach dem roten Wahldebakel in Graz schoss auch der ehemalige Landesparteisekretär Christian Deutsch auf Twitter zum wiederholten Mal gegen den roten Bürgermeister. "So schaut's aus, wenn SP-Langzeit-Bgm. Nachfolge nicht rechtzeitig regeln & loslassen", twitterte Deutsch. Das desaströse Abschneiden der SPÖ in Graz solle für die Wiener Genossen eine "Lehre" sein, so der ehemalige Parteimanager.

Mini-Rochade im Stadtrat ließ Häupl-Kritiker nicht verstummen
Die Mini-Rochade innerhalb der Wiener SPÖ Ende Jänner - Sandra Frauenberger trat die Nachfolge von Gesundheits- und Sozialstadträtin Sonja Wehsely an und der bisherige Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorszky übernahm Frauenbergers Bildungsressort - hat die Kritiker jedenfalls nicht verstummen lassen. Der Druck auf die Person Häupl steigt von Tag zu Tag und die Situation dürfte sich bis zum Parteitag im April weiter zuspitzen. Gut möglich, dass Häupl bis dahin selbst die Lust am Bürgermeisteramt verliert und von sich aus die Konsequenzen zieht.

Häupl fehlen auf Landeshauptmann-Rekord noch mehr als drei Jahre
Mit dem Rückzug von Pühringer und Pröll ist der 67-jährige Häupl nun der einzige "Landesfürst" mit mehr als 20 Jahren Amtszeit - er ist seit 7. November 1994 im Amt (siehe Grafik unten). Die Rekordmarke hat der im Jahr 1984 verstobene Heinrich Gleißner (ÖVP) inne. Er war von 1945 bis 1971 Landeshauptmann von Oberösterreich und brachte es auf 9319 Tage bzw. 25,5 Jahre Amtsdauer. Um diese Rekordmarke zu übertreffen, müsste Häupl mindestens noch bis 14. Mai 2020 im Amt bleiben - aufgrund der derzeitigen Krisenstimmung innerhalb der Wiener SPÖ eher unwahrscheinlich.

Franz Hollauf
Redakteur
Franz Hollauf
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